Gleichgültig, skeptisch, aber vom Euro überzeugt

25. März 2009, 18:05
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Bei der anstehenden EU-Wahl im Juni wird es höchstens die Hälfte der Österreicher in die Wahlzelle schaffen

Stellen Sie sich vor, es sind Wahlen - und keiner geht hin. Für die anstehende EU-Wahl am 7. Juni macht der Politologe Peter Filzmaier neben einem Drittel EU-Befürworter und einem Drittel EU-Skeptiker ein weiteres Drittel aus: das Lager der Desinteressierten.

Heißt für den Urnengang in zweieinhalb Monaten: dass sich die Wahlbeteiligung nach den ohnehin schon mageren 42 Prozent im Jahr 2004 mit ziemlicher Sicherheit auch diesmal in Grenzen halten wird. "Nur etwa die Hälfte der Wahlberechtigten geht tatsächlich hin" , schätzt Filzmaier. "Auch wenn das jetzt noch mehr für fix erklären."

Das Linzer market-Institut wiederum hat sich in den vergangenen Wochen mehrfach mit EU-Umfragen beschäftigt - und dabei einen leichten Sinneswandel der Österreicher festgestellt: "Die Befragten setzen sich jetzt mehr mit der Union auseinander und gewinnen ihr auch positive Seiten ab" , erklärt Studienleiter David Pfarrhofer.

Der Posten eines EU-Kommissars etwa wird zwar von wenigen Österreichern, nämlich von nur 18 Prozent, als "sehr prestigeträchtig" erachtet (weitere 41 Prozent gestehen ihm immerhin "etwas Prestige" zu). Dennoch gibt es nur in der FPÖ-Anhängerschaft eine Mehrheit, die dem Amt "wenig oder gar kein Prestige" zuschreibt. Und trotz alledem meinen selbst die EU-kritischen FPÖ-Wähler mit deutlicher Mehrheit, dass ihre Partei den Posten nicht einfach anderen überlassen dürfe - und lieber einen eigenen Kandidaten suchen sollte.

Blaue Skeptiker

Überhaupt sind derzeit nur im Kreis bekennender Blauer extrem EU-kritische Köpfe zu finden. So meint zum Beispiel jeder vierte FPÖ-Wähler, dass es aus seiner Sicht unerwünscht wäre, wenn sich der Euro in der momentanen Krisensituation als Stabilitätsfaktor erweisen würde.

In den Lagern aller anderen Parteien dagegen wird der Euro gerade jetzt als Vorteil gesehen. So hält dies ein Drittel für "sehr erwünscht" . Weitere 42 Prozent erklären die EU-Währung für immerhin "erwünscht" - und nur 13 Prozent (halb so viele wie in der freiheitlichen Gefolgschaft) sehen den als Stabilitätsfaktor erkannten Euro definitiv als "unerwünscht" .

Freiheitliche Wähler setzen auch zu 70 Prozent darauf, dass die Österreicher in der Krise begreifen würden, dass die Union dem kleinen Mann nicht helfen könne oder wolle. In der SPÖ-Anhängerschaft wird wesentlich schwächer (nämlich von etwas über 40 Prozent) mit einem solchen Effekt spekuliert.

Die Sozialdemokraten sind - kaum anders als ÖVP- und Grün-Wähler - auch zu etwa 70 Prozent dafür, dass die EU eine stärkere Rolle in Politik und Wirtschaft spielen soll. Doch Freiheitliche und Unentschlossene drücken den Schnitt auf unter 60 Prozent.

Im Hinblick auf die EU-Wahl selbst hat das Institut market Anfang März anhand von 574 Befragten erhoben, wie das Ergebnis nach jetzigem Stand wohl lauten würde. Laut Pfarrhofer würden 30 Prozent für die SPÖ votieren, 29 für die ÖVP, 15 für die FPÖ, neun für die Grünen, acht für Hans-Peter Martin und sechs für das BZÖ.

Pfarrhofer verweist allerdings auch auf die Rohdaten, die für die FPÖ etwa bloß zehn Prozent bei der sogenannten "Sonntagsfrage" und ein weiteres Prozent bei Nachfrage ("Welche Partei käme am ehesten infrage?" ) ergeben, der Rest komme aus der Hochrechnung.

Verärgerte Tierrechtler

Martin, zwar noch unentschlossen, ob er wieder antreten wird, sowie die Stärke anderer Splittergruppen ist für Pfarrhofer der wesentliche Grund dafür, dass er der FPÖ weniger Chancen einräumt als bei vorangegangen Wahlen.

Zumindest eine Kleinstpartei hat am Mittwoch schon ihren Willen bekundet, antreten zu wollen: Die Tierrechtspartei sammelt derzeit eifrig die dafür erforderlichen Unterstützungserklärungen. (Conrad Seidl, Nina Weißensteiner/DER STANDARD Printausgabe, 26. März 2009)

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