Gewerkschaft erhielt Einblick in Schmieds Budget

24. März 2009, 21:40
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Rainer: "Gut, dass wir wenigstens darüber reden konnten" - Unterrichtsministerium spricht von "konstruktivem Gespräch"

Wien - Die Lehrer-Gewerkschaft hat Dienstagabend den lange geforderten Einblick in die Budgetzahlen von Unterrichtsministerin Claudia Schmied erhalten. Jürgen Rainer, Chef der Lehrer-Gewerkschaft an berufsbildenden mittleren und höheren Schulen, sagte nach dem rund zweieinhalbstündigen Treffen zur APA, nun müsse man die Daten erst einmal analysieren. Seitens des Ministeriums sprach man von einem "konstruktiven Gespräch". Die Gewerkschaft hatte im Streit um die von Schmied geplante Verlängerung der Unterrichtsverpflichtung Einblick in das Unterrichtsbudget gefordert.

"Abschreibübung"

"Wir bewegen uns in Wahrheit seitwärts", so Rainer, der angesichts der Menge an Details den Termin bei Schmied als "Abschreibübung" bezeichnete. Aber: "Ich finde es gut, dass wir wenigstens darüber reden konnten." Die Gewerkschafter haben sich nun vorgenommen, die vielen Detailposten in der Kostenschätzung des Ministeriums zu analysieren, um den Entscheidungsträgern im Parlament die Daten zu liefern. Am voraussichtlichen Vorratsbeschluss für gewerkschaftliche Maßnahmen und der angekündigten Resolution werde aber auch dieser Einblick nichts ändern.

Auch ein Sprecher Schmieds bestätigte, das Ressort habe alle Zahlen klargelegt, konkret die gesamte Finanzplanung des Ministeriums und alle relevanten Zahlen für die kommenden zwei Jahre und wie der Finanzbedarf von 180 Mio. Euro im Jahr 2009 und 345 Mio. Euro im Jahr 2010 zustande komme. Auf Basis dieser Zahlen werde nun weiterverhandelt, ein Termin für die nächste Verhandlungsrunde soll morgen, Mittwoch, fixiert werden. (APA)

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