Oberster Richter ruft zum Kampf gegen Korruption auf

24. März 2009, 21:21
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Angehörige hunderter Verschwundener hoffen auf Aufklärung - Amnestie für Präsident Zardari könnte aufgehoben werden

Islamabad - Mit einem Aufruf, die Korruption im Justizwesen zu bekämpfen, hat Pakistans Oberster Richter Iftikhar Muhammad Chaudhry am Dienstag seine Arbeit wieder aufgenommen. Ohne die Hilfe der Anwälte könne die grassierende Korruption der Justiz nicht ausgemerzt werden, sagte Chaudhry, der bei seiner Rückkehr wie ein Held gefeiert wurde. Er forderte seine Mitarbeiter auf, Ordnung zu schaffen und alle Fälle von Korruption zu melden.

Auf massiven Druck der Opposition hatte die Regierung Chaudhry und 60 weitere entlassene Richter vergangene Woche wieder eingesetzt. Bei seiner Ankunft am Obersten Gerichtshof bereiteten rund 250 Anwälte dem 60-Jährigen einen begeisterten Empfang. Zahlreiche Menschen bestreuten sein Auto mit Rosenblüten und ließen Luftballons in den Himmel steigen. Für Millionen Pakistaner verkörpert Chaudhry die Hoffnung auf eine unabhängige Justiz. Familienangehörige hunderter Menschen, die spurlos verschwunden sind, hoffen mit seiner Hilfe auf Aufklärung.

"Erdrückende Beweise"

Bevor Chaudhry im November 2007 von dem damaligen Militärmachthaber Pervez Musharraf abgesetzt wurde, hatte er Untersuchungen über das Verschwinden Dutzender Menschen angestellt, bei denen der Verdacht besteht, dass sie vom Geheimdienst verschleppt wurden. Chaudhry bestätigte damals, dass es "erdrückende Beweise" in diese Richtung gebe. Eine Gruppe Angehöriger versammelte sich am Dienstag vor dem Gericht und forderte die Freilassung der Verschwundenen. Menschenrechtler beschuldigen die Geheimdienste, die Menschen im Zuge des Kampfs gegen den Terror, den Pakistan seit 2001 mit den USA führt, ohne Prozess festzuhalten.

Auf Chaudhry warten nach seiner Rückkehr ins Amt noch weitere heikle Fälle: Die Berufung der Regierung gegen einen Beschluss des Obersten Gerichts vom 25. Februar, wonach Oppositionsführer Nawaz Sharif und sein Bruder nicht mehr zu Wahlen antreten dürfen. Auf dem Schreibtisch des 60-Jährigen liegt zudem ein Antrag von Anwälten, die eine neuerliche Untersuchung der Berufung Dutzender Richter nach der Verhängung des Ausnahmezustands durch Musharraf 2007 fordern. Außerdem wartet auf Chaudhry ein Antrag auf eine Verurteilung Musharrafs wegen Verrats.

Amnestie

Chaudhry könnte auch die Amnestie aufheben, die die Wahl von Asif Ali Zardari zum Präsidenten im vergangenen September ermöglichte. Zardari hatte die Wiedereinsetzung der Richter nach seiner Wahl zwar versprochen, zunächst aber nicht umgesetzt - möglicherweise aus Furcht, ihm könne wegen früherer Korruptionsfälle der Prozess gemacht werden. Seit Anfang März hatten immer mehr Menschen für die Wiedereinsetzung der Richter demonstriert. Zardari beugte sich schließlich dem Druck der Massen. (APA)

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    Das Dienstwagen Richter Chaudhrys wurde von Anhängern mit Rosenblättern beworfen

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