Orange-Schwarz als Novum

23. März 2009, 16:51
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Proporzsystem bleibt vorerst unangetastet - BZÖ mit absoluter Mehrheit in der Regierung

Klagenfurt  - Kärnten wird künftig von einer orange-schwarzen Koalition regiert. Darauf haben sich die beiden Parteien am Montag geeinigt. Das bedeutet aber nicht, dass die SPÖ nicht in der Regierung vertreten wäre. Sie stellt weiterhin zwei Landesräte, was sie der Proporzregierung verdankt, die vorerst niemand abschaffen will. Landeshauptmann bleibt Gerhard Dörfler.

Was Kärnten von den anderen Bundesländern unterscheidet: Hier gab es bereits Landeshauptleute von insgesamt vier Parteien. Bis 1989 waren es ausschließlich SPÖ-Regierungschefs, Jörg Haider war als FPÖ- wie als BZÖ-Chef Landeshauptmann, die ÖVP stellte von 1992 bis 1999 als kleinste Landtagspartei den Regierungschef.

Wechsel der Koalitionen

Dabei gab es schon die verschiedensten Koalitionsvarianten. In der ersten Regierung nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges waren SPÖ und ÖVP unter sich, beim Urnengang im November 1945 damals erreichten die Landesschwarzen auch ihr historisch bestes Ergebnis mit heute fast unvorstellbaren 39,75 Prozent. Vier Jahre später, 1949, trat die FPÖ erstmals an, sowohl Rot als auch Schwarz mussten kräftig Federn lassen, die Blauen erreichten 20,55 Prozent und zogen in die Regierung ein. Seither sind die Landesregierungen in Kärnten dreifarbig. Zwischen 1970 und 1989 regierte die SPÖ mit absoluter Mehrheit und brauchte keine Koalitionen.

1989 ließ die FPÖ mit Jörg Haider bei der Landtagswahl mit 29 Prozent der Stimmen die ÖVP (21 Prozent) deutlich hinter sich. Haider "schenkte" der ÖVP den gewonnenen zweiten Landesrat, dafür machten ihn die Schwarzen zum Regierungschef. 1992 stolperte Haider über seinen Sager zur "ordentlichen Beschäftigungspolitik" der Nazizeit, nach seiner Abwahl einigten sich Rot und Schwarz auf den ÖVP-Kandidaten Christof Zernatto als Landeshauptmann. Die rot-schwarze Koalition hielt auch in der nächsten Legislaturperiode, 1999 allerdings war Schluss. Die SPÖ stürzte auf unter 33 Prozent ab, Haider erreichte 42 Prozent und wurde - wieder mit ÖVP-Unterstützung, erneut Landeshauptmann. Formelle Koalition gab es aber keine.

2004 ging Haider eine Koalition mit der SPÖ ein. Ein Jahr später gründete er sein BZÖ, und plötzlich hatte Kärnten einen orangen Regierungschef. Im Februar 2006 verließ die SPÖ die Koalition, Haider suchte sich wieder seine Mehrheiten. Vieles brachte er mit Hilfe der ÖVP durch, die Budgets wurden jedoch bis zuletzt mit der SPÖ vereinbart.

Erstmals Schwarz-Orange

Nach dem Unfalltod Haiders im vergangenen Oktober ließ sich die ÖVP erneut nicht lange bitten, für ein paar Wirtschaftskompetenzen willigte Parteiobmann Josef Martinz ein, Gerhard Dörfler als Haider-Nachfolger im Landtag zu wählen, Koalitionsvereinbarung gab es - offiziell - keine. Das Angebot von SPÖ-Chef Reinhart Rohr, Martinz das Finanzressort zu überlassen, wenn er die rote Variante wählen würde, schlug Martinz aus.

Damit ist Orange-Schwarz ein Novum in Kärnten, wo von den drei größeren Parteien schon jeder mit jedem koaliert hat. (APA)

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