Blaha vom Publikumsrat in den Stiftungsrat gewählt

23. März 2009, 14:04
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Nimmt bereits bei Plenarsitzung am 2. April den Platz von Fritz Muliar ein

Der ORF-Stiftungsrat bekommt mit Barbara Blaha (25) ein neues Mitglied. Die Publikumsrätin und ehemalige Vorsitzende der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) wurde am Montag von den Publikumsvertretern einstimmig zur Nachfolgerin von Fritz Muliar gewählt, der sein Amt im Stiftungsrat freiwillig zurückgelegt hat. Das politische Farbenspiel im Stiftungsrat bleibt damit unverändert: Blaha wird der SPÖ zugerechnet, auch wenn sie vor zwei Jahren aus der Partei ausgetreten ist.

Blaha wird bereits bei der nächsten Plenarsitzung des Stiftungsrats am 2. April den Platz des Schauspielers Muliar einnehmen. Hauptthema der Sitzung ist das von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz präsentierte Strategiekonzept für den ORF sowie die Beschlussfassung über die Ausgliederung einzelner Unternehmensbereiche.

Blaha wurde im Jahr 2006 direkt in den Publikumsrat gewählt, wo sie den Bereich Jugend vertritt. Das Gremium entsendet derzeit noch sechs Mitglieder in den 35-köpfigen Stiftungsrat. Neben Blaha sind das noch Stephanie Graf und Siegfried Meryn (beide SP-nah) sowie Leopold März und Franz Medwenitsch, die zum bürgerlichen "Freundeskreis" gehören. Caritas-Präsident Franz Küberl gilt als unabhängig.

Baldiges Ablaufdatum

Der ORF-Stiftungsrat hat in seiner jetzigen Form ein baldiges Ablaufdatum, die Regierung will das Gremium demnächst zweiteilen. Dem Vernehmen nach wird künftig ein kleiner Aufsichtsrat für die Wahl und die Überwachung der Geschäftsführung zuständig sein, ein größerer Stiftungsrat, in dem Vertreter von Opposition, Ländern sowie Interessengemeinschaften sitzen dürften, soll die Geschäftsführung bestätigen und etwa die Höhe der Gebühren festsetzen.

Die Regierung will die Rahmenbedingungen für die Umstrukturierung des Stiftungsrates so bald wie möglich schaffen und das ORF-Gesetz entsprechend abändern. Befürchtungen von hochrangigen ORF-Vertretern, die Gesetzesnovelle könnte schon diese Woche auf der Tagesordnung des Ministerrats stehen und bereits im Mai in Kraft treten, wies der Sprecher von Medienstaatssekretär Josef Ostermayer (S), Marcin Kotlowski, zurück. Man wolle "vor dem Sommer" in Begutachtung gehen, aber sicher nicht schon "diese oder nächste Woche", sagte er auf APA-Nachfrage. (APA)

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