"Im Rahmen der Erwartungen", "engagiert", sagt Pekarek

20. März 2009, 16:04
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Stiftungsratsvorsitzender erwartet am 2. April keine Abstimmung - Kein Kommentar von der Regierung - Krammer: "Scheint sehr viel Arbeit drinzustecken" - Medwenitsch: "Quantitativ ambitionierte Zusammenfassung des Diskussionsstandes"

"Im Rahmen der Erwartungen", aber auch "sehr engagiert" findet ORF-Stiftungsratsvorsitzender Klaus Pekarek das von Generaldirektor Alexander Wrabetz vorgelegte Strukturkonzept 2015. Es enthalte "viel Bekanntes und bereits Diskutiertes und einiges Neues". Es werfe aber "sehr sehr viele Fragen auf", was "bei einer so umfassenden Darstellung aber unumgänglich ist", so Pekarek in einer ersten Stellungnahme. In Summe sei das Papier "eine gute Diskussionsgrundlage".

Dass der Stiftungsrat am 2. April über das "sehr sehr umfassende" Konzept abstimmt, erwartet der Vorsitzende nicht. Das sei auch von der Geschäftsführung nicht vorgesehen, die in ihrer Tagesordnung "keinen Antrag auf zustimmende Beschlussfassung vorgesehen hat", berichtete Pekarek.

"Sehr engagiert Position bezogen"

Die Geschäftsführung habe in einigen Punkten "sehr engagiert Position bezogen". Bei Detailfragen müsse man "in die breitere Diskussion gehen, das ist üblich und aus meiner Sicht erwartbar", so der Gremiums-Vorsitzende. Diskutieren will er das Papier zunächst im Finanzausschuss am 30. März und anschließend im Plenum des ORF-Stiftungsrats am 2. April.

Neu waren für Pekarek "die Forderung nach zwei neuen Spartenkanälen und die Neupositionierung von ORF 1". "Das klare und uneingeschränkte Bekenntnis zu nachhaltig wirksamen Maßnahmen und in dem Zusammenhang die Verkleinerung des Direktoriums mit einer durchgreifenden Neuaufstellung der Aufbauorganisationen" begrüßte der Vorsitzende des Stiftungsrats.

Regierung wollte ORF-Konzept am Freitag noch nicht kommentieren

Keinen Kommentar zum Strukturkonzept hat es bisher seitens der Regierung gegeben. Die Regierungsvertreter, die in der jüngsten Vergangenheit permanent ein "überzeugendes Konzept" eingefordert und daran den Verbleib des ORF-Chefs geknüpft hatten, haben sich zumindest bis Freitagnachmittag noch nicht mit dem rund 400 Seiten umfassenden Papier beschäftigt. 

SPÖ-Medienstaatssekretär Josef Ostermayer habe ein Exemplar des ORF-Konzepts zur Verfügung gestellt bekommen, für einen genaueren Kommentar sei er aber noch nicht bereit, hieß es aus seinem Büro. Bundeskanzler Werner Faymann weilt derzeit in Brüssel und hatte noch keine Gelegenheit, das Wrabetz-Papier in Augenschein zu nehmen. Einen Kommentar gebe es, "wenn überhaupt erst nächste Woche", sagte seine Pressesprecherin Angelika Feigl.

ÖVP-Mediensprecher Karlheinz Kopf will sich das Papier in den nächsten Tagen "in Ruhe anschauen, primär sollen ihn aber die Stiftungsräte ansehen", hieß es aus seinem Büro.

Krammer: "Scheint sehr viel Arbeit drinzustecken" - Medwenitsch: "Quantitativ ambitionierte Zusammenfassung des Diskussionsstandes"

Karl Krammer, Leiter des SPÖ-"Freundeskreises" im ORF-Stiftungsrat und sein schwarzes Pendant Franz Medwenitsch konnten sich am Freitag in den ersten Stunden nach Einlangen der Unterlagen inhaltlich noch nicht näher äußern. Medwenitsch sprach von einer "quantitativ ambitionierten Zusammenfassung des aktuellen Diskussionsstandes ohne große Überraschungen". Es sei "positiv, dass das Papier als Diskussionsgrundlage nun am Tisch liegt, allerdings hat es dafür erst den massiven Druck des Stiftungsrates und des Rechnungshofs bedurft", so der bürgerliche Stiftungsrat. Krammer will das umfangreiche Konzept bis 30. März "gelesen und studiert" haben. Auf den ersten Blick lasse sich nur sagen, "es scheint viel und umfangreiche Arbeit vonseiten der Geschäftsführung drinnenzustecken". (APA)

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