Opposition plant Massenprotest gegen Saakaschwili

18. März 2009, 17:29
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Unbefristete Proteste ab 9. April - Rücktritt des Präsidenten gefordert

Tiflis - Die georgische Opposition will am 9. April eine unbefristete friedliche Protestaktion beginnen, um Präsident Michail Saakaschwili zum Rücktritt zu veranlassen. Die von zehn politischen Parteien gebildete Opposition, mit Ex-Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili an der Spitze, macht sich dabei auf ein Gewaltszenario zur Unterdrückung der Bewegung gefasst, wie die russische Agentur RIA Novosti berichtete.

Bereits am Freitag hatten laut Reuters rund 7.000 Demonstranten in Tiflis für einen Rücktritt Saakaschwilis demonstriert. Der Präsident war aufgrund des Krieges zwischen Russland und Georgien im August des vergangenen Jahres massiv in Kritik geraten, und auch eine mangelnde Bekämpfung der Wirtschaftskrise wird ihm vorgeworfen.

Rückkehr aus Exil

Die Opposition schlage eine Entwicklung nach dem Szenario der ukrainischen Orangen Revolution vor, sagte Jekaterina Besselija, Generalsekretärin der Organisation "Bewegung für ein einheitliches Georgien", laut RIA. Ihr zufolge sollen im Rahmen der Verfassung verschiedene Widerstandsfronten und Protestaktionen sowohl in Tiflis als auch in den Regionen durchgeführt werden.

Besselija schloss nicht aus, dass Oppositionspolitiker Okruaschwili, der zurzeit im Exil in Frankreich lebt, kurz vor dem Aktionsbeginn oder gleich darauf, noch vor einem möglichen Rücktritt Saakaschwilis nach Georgien zurückkehren könne und bei den bevorstehenden Prozessen eine wichtige Rolle spielen werde.

"Wir müssen Saakaschwili durch unseren Zusammenschluss und mit Unterstützung des Volkes zurücktreten lassen, seine Hartnäckigkeit brechen und ihn zum Abgang zwingen. Die Macht steht jetzt vor der Wahl. Wenn die Macht gegen die friedlichen Protestler gewaltsam vorgehen wird, werden wir nicht auseinanderlaufen, sondern mit bloßen Händen Widerstand leisten", so Besselija. (APA)

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    Bereits am Freitag hatten laut Reuters rund 7.000 Demonstranten in Tiflis für einen Rücktritt Saakaschwilis demonstriert.

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