Chisinau und Transnistrien wollen Konflikt friedlich beilegen

18. März 2009, 16:13
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Moskau vermittelt: Direkt-Kontakte beschlossen - OSZE soll russische Soldaten ablösen

Moskau - Gut zwei Wochen vor der Parlamentswahl in der Ex-Sowjetrepublik haben die Republik Moldau und die abtrünnige moldauische Region Transnistrien unter der Vermittlung Moskaus vereinbart, ihren Konflikt friedlich beizulegen. Wie die russische Nachrichtenagentur Interfax meldete, unterzeichneten der moldauische Präsident Vladimir Voronin (Woronin), der international nicht anerkannte "Präsident" Transnistriens, Igor Smirnow, sowie der russische Staatschef Dmitri Medwedew am Mittwoch eine entsprechende Vereinbarung.

Darin heißt es, die seit dem Krieg von 1992 in Transnistrien stationierten russischen Soldaten sollten durch Einheiten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) abgelöst werden. Die drei Politiker verständigten sich bei ihrem Treffen am Mittwoch in dem Moskauer Vorort Barwicha auf weitere Direkt-Kontakte, teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow laut Agentur RIA Novosti mit. Nach seinen Worten wollen die Beteiligten zudem schnell Maßnahmen ausarbeiten, um das gegenseitige Vertrauen zu stärken.

Parlamentswahl

Moldau wählt am 5. April ein neues Parlament, das anschließend einen neuen Präsidenten bestimmen muss, da Voronins Amtszeit ausläuft. Kommunistenführer Voronin hatte den Wählern wiederholt eine Lösung des Konflikts versprochen. Denkbar ist etwa eine Lösung als Föderation, in der Transnistrien weitgehende Autonomierechte erhielte. Transnistrien (Dnjestr-Republik) besteht dagegen bisher auf seiner Unabhängigkeit von Moldau unter enger Anbindung an Russland.

Der Transnistrien-Konflikt ist im Gegensatz etwa zum Streit im Südkaukasus mit den von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien seit Jahren eingefroren. In der Region am Fluss Dnjestr sind seit dem Krieg 1992 mit mehreren hundert Toten russische Soldaten stationiert. Russland ist einem früheren russischen Vorschlag zufolge für weitgehende Autonomie im Staatsverband Moldaus. Die Region sollte zudem das Recht zur Abspaltung erhalten, falls sich Moldau mit dem EU-Mitglied Rumänien zusammenschließt, dem es ethnisch und kulturell verbunden ist.

Russische Mehrheit

Transnistrien ist ein schmaler Landstreifen mit russischer und ukrainischer Bevölkerung, der sich 1990 von Moldau lossagte. Die Mehrheit der über 500.000 Bewohner des auch als Dnjestr-Republik bekannten Gebietes, das entlang der Grenze zur Ukraine liegt, spricht Russisch. Im übrigen Moldau wird überwiegend Rumänisch gesprochen. Moskau unterstützt die Wirtschaft der abtrünnigen Region. Russland behält außerdem mit einem großen Munitionsdepot im Dnjestr-Hauptort Tiraspol sowie Kampftechnik aus Sowjetzeiten militärisch einen Fuß in dem Konflikt. Der ungelöste Transnistrien-Konflikt verhindert bis heute eine EU-Beitrittsperspektive für Moldau. Die Region ist eine der ärmsten in Europa und hofft deshalb auf Unterstützung der EU. (APA/Reuters/RIA/dpa)

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    Der russische Präsident Dmitri Medwedew mit seinem Außeminister Sergej Lawrow (im Hintergrund) sitzen mit Moldaus Präsident Vladimir Voronin (links) und dem nicht anerkannten Präsidenten Transnistriens, Igor Smirnow (rechts), in Schloss Mayendorf bei Moskau an einem runden Tisch.

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