Netanyahu bemüht sich weiter um Koalition mit Kadima

18. März 2009, 09:50
1 Posting

Designierter Ministerpräsident will Verhandlungen fortsetzen

Jerusalem - Der designierte israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat seine Bemühungen um eine Koalitionsregierung mit der Zentrumspartei Kadima und der Arbeitspartei fortgesetzt. Der mit den Verhandlungen beauftragte Parteifreund Netanyahus von seiner konservativen Likud-Partei, Gilad Erdan, erklärte am Mittwoch, zwar gebe es Differenzen zwischen Kadima und Likud, Netanyahu wolle aber dennoche eine Koalitionsregierung auf so breiter Basis wie möglich bilden. Daher gingen die Verhandlungen weiter. Netanyahu habe sich bereits dreimal mit Kadima-Chefin Tzipi Livni getroffen und werbe außerdem um die Arbeitspartei.

Differenzen bei Friedensprozess

Die Kadima der amtierenden Außenministerin Livni stellt mit 28 Abgeordneten die größte Fraktion im israelischen Parlament, der Knesset. Knackpunkte in den Beratungen mit der Kadima-Partei sind die unterschiedlichen Ansichten zum Friedensprozess im Nahen Osten: Livni will die Gründung eines Palästinenserstaats als Ziel im Regierungsprogramm festschreiben, Netanyahu lehnt dies ab und will die Verhandlungen mit den Palästinensern an eine Verbesserung der Sicherheitslage knüpfen. Die Frist zur Regierungsbildung läuft am Donnerstag ab, könnte aber bis zum 3. April verlängert werden. Bereits am Montag hatte sich Netanyahu auf eine Koalition mit der Rechtsaußenpartei "Yisrael Beitenu" (Unser Haus Israel) von Avigdor Lieberman geeinigt. (APA/AFP)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Likud-Chef Benjamin Netanyahu wendet sich noch einmal der Kadima zu. Er hofft weiterhin auf eine breite Koalition.

Share if you care.