FP-Graf auch für parlamentarisches Hearing

17. März 2009, 15:04
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Kann sich vorstellen, Initiative der Grünen zu unterstützen

Wien - Der Vorschlag der Grünen für eine öffentliche Anhörung von Kandidaten für den Posten des künftigen EU-Kommissars im Parlament bekommt Rückenwind aus einer ungewöhnlichen Richtung: "Ich könnte mir vorstellen diese Initiative zu unterstützen", sagte der FPÖ-Mandatar und dritte Nationalratspräsident Martin Graf am Dienstag in Wien. Alles, was das Mitwirkungsrecht des Parlaments stärke, "ist auch in unserem Interesse".

Die europapolitische Sprecherin und EU-Spitzenkandidatin der Grünen, Ulrike Lunacek, hat am Montag angeregt, die Nominierung des österreichischen Kommissars-Kandidaten sollte auf Basis eines Dreiervorschlags der Regierung und einem Hearing im Parlament erfolgen. Erst danach würde der Hauptausschuss den Kandidaten bestätigen. Die Debatte soll sich nach Vorstellung der Grünen zudem positiv auf die österreichische Wahlbeteiligung bei den Europawahlen am 7. Juni auswirken, die 2004 nur bei rund 42 Prozent lag. (APA)

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