Brüssel will Wahlbeobachter schicken

16. März 2009, 20:36
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Erkundungsmission im April soll Sicherheitslage bei Präsidentschaftswahl klären

Brüssel - Die Europäische Union ist zur Entsendung von Beobachtern zur Präsidentschaftswahl in Afghanistan bereit. "Abhängig von der Sicherheitslage und wenn andere Bedingungen erfüllt sind", werde die EU eine Wahlbeobachtungsmission entsenden, heißt es in einer Erklärung der EU-Außenminister vom Montag in Brüssel.

Zugleich erklärt sich die EU bereit, die für August vorgesehenen Präsidentschafts- und Provinzwahlen in Afghanistan mit "deutlicher Finanzhilfe" zu unterstützen. EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sagte am Montag in Brüssel, Mitte April sollte eine europäische Erkundungsmission klären, ob die Voraussetzungen für die Entsendung von Wahlbeobachtern erfüllt seien.

Die USA sind unter dem neuen Präsidenten Barack Obama auf Distanz zu Amtsinhaber Hamid Karzai gegangen. Karzai war zuletzt mit dem Versuch gescheitert, die Präsidentschaftswahl per Erlass auf April vorzuverlegen. Die Wahlkommission hatte sich dem widersetzt. (APA)

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