Wahlkalender 2003 und 2004

25. August 2003, 10:29
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Heuer noch zwei Landtagswahlen auf dem Programm - Meinungsforscher und Politologen erwarten bundespolitischen Einfluss

Wien - Fast die Hälfte der österreichischen Wahlberechtigten wählt 2003 ihre Landtage neu. Am 30. März war in Niederösterreich rund ein Fünftel der Wahlberechtigten aufgerufen, den Landtag neu zu wählen. Und am 28. September wird in Oberösterreich und Tirol gemeinsam rund ein Viertel der Wahlberechtigten Österreichs über die Zusammensetzung ihrer Landesparlamente entscheiden. In Oberösterreich werden am gleichen Tag Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt.

In der ersten Hälfte des Jahres 2004 stehen gleich zwei bundesweite Urnengänge auf dem Programm, vermutlich im April die Wahl des Bundespräsidenten und im Juni die der Vertreter Österreichs im EU-Parlament.

Im September 2004 muss dann spätestens die Landtagswahl in Vorarlberg stattfinden.

Im Folgenden die fixierten Wahltermine für 2003 und die turnusmäßigen für 2004:

2003

28.September

- Landtag, Gemeinderat und Bürgermeister Oberösterreich

- Landtag Tirol

2004

April

- Bundespräsident

Juni

- EU-Parlament

September

- Landtag Vorarlberg

Meinungsforscher und Politologen erwarten bundespolitischen Einfluss

Bei den drei bevorstehenden Landtagswahlen im heurigen Jahr erwarten Meinungsforscher und Politologen einen bundespolitischen Einfluss. Zwar seien Landtagswahlen - noch stärker als Nationalratswahlen - Persönlichkeitswahlen. Die bundespolitische Stimmungslage spiele jedoch eine immer größere Rolle, was sich auch bei den Kärntner Kommunalwahlen gezeigt habe.

Für die Wahlen in Oberösterreich und Tirol am 28. September wagt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer noch keine Prognose: "Wenn die neue Regierung einigermaßen in die Schuhe findet, dann wird sich die Situation wieder beruhigen", so der Meinungsforscher. Derzeit sei die Regierung jedenfalls nicht sehr beliebt, wie die Umfragen zeigten. "Wie lange das anhält, kann man nicht vorhersagen."

Auffallend ist für Bachmayer, dass sich sowohl Pröll als auch die Landeshauptleute von Oberösterreich und Tirol, Josef Pühringer und Herwig van Staa, "prophylaktisch mit einer kritischen Haltung zur neuen Regierung abgesichert" hätten. Vor allem bei van Staa bewertet Bachmayer die Chance als groß, ebenfalls die absolute Mehrheit für die ÖVP zu erreichen. Schließlich habe van Staa das Image eines Parteirebellen. "Ihm traue ich ein Spitzenergebnis relativ unabhängig von der bundespolitischen Entwicklung zu", so Bachmayer.

Plasser betont, dass die bundespolitischen Themenlandschaften und die massenmedial vermittelten Stimmungen ihre Wirkungen auch bei Landtagswahlen zeigten. Trotzdem hätten Landtagswahlen eine eigene Dynamik: "Wenn attraktive Landeshauptleute antreten, hat das Gewicht. Der so genannte Landeshauptmann-Bonus ist nicht zu unterschätzen." Auch wüssten die Wahlberechtigten sehr wohl zwischen Landes- und Bundeswahlen zu unterscheiden.

Gallup-Chef Fritz Karmasin betonte ebenfalls, dass Landtagswahlen noch stärker als Nationalratswahlen von der Person des Spitzenkandidaten abhängig seien. In allen drei Bundesländern, in denen heuer noch gewählt wird, verfüge die ÖVP über sehr attraktive Landeshauptleute. (APA)

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