Schaden für Reform der Bürgermeister-Stichwahlen

16. März 2009, 18:58
4 Postings

Salzburger Bürgermeister nach Desinteresse an Stichwahl für Debatte über Wahlmodus

Salzburg - Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) denkt angesichts des Desinteresses an der Bürgermeister-Stichwahl laut über eine Änderung des Wahlmodus nach. Schaden hat die Wahl zwar mit fast 54 Prozent gewonnen, wurde angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung (37,5 Prozent) aber letztlich von nicht einmal einem Fünftel der Salzburger gewählt. "Das beschädigt indirekt das Amt und den Amtsinhaber", sagt Schaden im Gespräch mit der APA und könnte sich unter bestimmten Umständen künftig den Verzicht auf die Stichwahl vorstellen. Für Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) wäre zur Hebung der Wahlbeteiligung auch ein vorgezogener Wahltag unter der Woche möglich.

Burgstaller sagte am Montag gegenüber der APA, sie sei bei demokratiepolitischen Fragen gegen "Schnellschüsse", daher müssten diese Fragen auf breiter Basis diskutiert werden. So könnte man aus ihrer Sicht überlegen, ob der Sonntag weiterhin der einzig mögliche Wahltag sein sollte. Die Landeshauptfrau verwies auf Kärnten, wo ein zusätzlicher vorgezogener Wahltag unter der Woche angesetzt wurde. Außerdem könnte man aus ihrer Sicht auch über ein Verbot der Veröffentlichung von Umfragen vor der Wahl nachdenken. Wenn die Leute das Gefühl hätten, die Wahl sei bereits entschieden, dann wirke das demotivierend, so Burgstaller.

Nicht schon wieder

Schaden führt die niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag unter anderem darauf zurück, dass viele Salzburger nur zwei Wochen nach dem ersten Urnengang nicht schon wieder zur Wahl gehen wollten. Daher wäre aus Sicht des Bürgermeisters überlegenswert, auf die Stichwahl zu verzichten, wenn ein Kandidat im ersten Wahlgang zwar keine Absolute Mehrheit erringt, aber doch einen deutlichen Vorsprung auf den Zweitplatzierten: "Man könnte darüber nachdenken: Ist die Regel, dass es eine Absolute geben muss, unumstößlich, oder gibt es eine Bandbreite, innerhalb derer eine Stichwahl nötig ist?"

Diese Debatte müsse aber "losgelöst von meiner Person" geführt werden, betonte Schaden gegenüber der APA. Er war im ersten Wahlgang deutlich vor dem zweitplatzierten ÖVP-Chef Harald Preuner gelegen, die Stichwahl gewann er aber nur noch relativ knapp. "Ich will nicht, dass der Eindruck entsteht, weil ich zuerst 20 Prozent Vorsprung hatte und dann nur noch acht, dass ich sage, das muss reichen", sagte Schaden, aber: "Bei den Leuten ist das Verständnis, dass sie noch einmal Wählen gehen müssen, enden wollend." Die Bürgermeister-Direktwahl gänzlich streichen würde Schaden aber "sicher nicht". Über eine Änderung des Wahlmodus entscheiden müsste der Landtag.

Niedrige Wahlbeteiligung

Bei der Bürgermeister-Stichwahl gingen nur 37,5 Prozent der Salzburger zur Urne - die zweitniedrigste bisher in der Landeshauptstadt registrierte Wahlbeteiligung. Noch geringer war sie nur bei der EU-Wahl 2004 (36 Prozent). An der EU-Wahl 1999 nahmen nur 37,6 Prozent der Salzburger teil. (APA)

Share if you care.