Khatami kandidiert nicht mehr

16. März 2009, 17:42
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Ex-Präsident stellt sich hinter Liberalen Moussavi - Begründung für Entscheidung soll in kommenden Tagen bekannt gegeben werden

Die Gespräche fanden hinter geschlossenen Türen statt, doch das Ergebnis ließ nicht lange auf sich warten: Der iranische Ex-Präsident Mohammed Khatami werde zugunsten des früheren Premiers Mir-Hossein Moussavi seine Kandidatur für die Präsidentenwahlen im Juni zurückziehen, verlautete es aus der Umgebung Khatamis am Sonntagabend, noch bevor die Unterredung zu Ende war. "Mohammed Khatami wird in den kommenden Tagen in einem Kommuniqué seine Entscheidung begründen und seine Wähler auffordern, Mir-Hossein Moussavi zu unterstützen", sagte ein Berater Khatamis am Montag zum Standard.

Der als gemäßigt geltende Khatami hatte immer wieder betont, dass entweder er oder Moussavi bei den Wahlen gegen Amtsinhaber Mahmud Ahmadi-Nejad antreten würde. Nach anfänglichem Zögern hatte er auf Drängen seiner Anhänger seine Kandidatur bekanntgegeben, noch bevor Moussavi sich entschied. Khatami hatte aber mehrfach erklärt, seine Kandidatur zurückzuziehen, falls Moussavi kandidiere. Letzterer hatte vor einer Woche angekündigt, antreten zu wollen. Die Entscheidung Khatamis war in Iran keine Überraschung, entsprechend fielen auch die Reaktionen aus. Die liberalen Blätter warten auf das offizielle Kommuniqué Khatamis und halten sich mit Kommentaren zurück.

Die große Frage in Iran lautet nun, ob der frühere Parlamentspräsident Mehdi Karrubi seine Kandidatur ebenfalls zugunsten Moussavis zurückziehen wird - oder doch riskieren wird, einen Teil der liberalen Wähler hinter sich zu sammeln. Durch die Entscheidung Khatamis kann Moussavi hoffen, vor allem einen Teil der Jugendlichen und Frauen, die bis jetzt auf Khatami gesetzt hatten, hinter sich zu versammeln. Die Stimmen mehren sich, die auch Karrubi auffordern, zugunsten Moussavis auf seine Kandidatur zu verzichten.

Kluft bei Konservativen

Aufseiten des konservativen Lagers wächst die Kluft zwischen den einzelnen Gruppen, nachdem das iranische Parlament das Jahresbudget der Regierung zum Teil nicht genehmigt hatte und Präsident Ahmadi-Nejad die Entscheidung in einem Brief an den Parlamentspräsidenten als gesetzeswidrig bezeichnet hatte. Daraufhin kritisierte Parlamentspräsident Ali Larijani den Präsidenten am Montag scharf und forderte ihn auf, die Unabhängigkeit der Legislative zu respektieren. Die Unstimmigkeiten stärken Moussavis Position bei den Wahlen. Er kann mit den Stimmen eines Teils der konservativen Wähler rechnen.

Mohammad Khatami hat zuletzt keine Gelegenheit ausgelassen, seine Kandidatur als eine Art Zwangsmaßnahme zur Bewältigung der schwierigen politischen und wirtschaftlichen Situation des Landes darzustellen. Er oder Moussavi müssten die Initiative ergreifen, um das Land aus dieser Situation herauszumanövrieren. Nun scheint Khatami davon überzeugt zu sein, dass Moussavi bessere Chancen hat, den amtierenden Präsidenten zu schlagen. (Amir Loghmany aus Teheran/DER STANDARD, Printausgabe, 17.3.2009)

 

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    Laut einem Mitarbeit zieht der frühere Staatspräsident Mohammad Khatami seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen zurück.

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