Vom 26. bis 28. Mai wird gewählt

16. März 2009, 09:36
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StudentInnen wählen wieder ihre Vertretung - Eine Woche davor erstmals bei politischer Wahl E-Voting

Wien - Die Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) finden heuer von 26. bis 28. Mai statt. Diesen Termin hat Wissenschaftsminister Johannes Hahn nun per Verordnung festgelegt. In der Woche davor, vom 18. bis 22. Mai, wird es erstmal bei einer politischen Wahl in Österreich die Möglichkeit des E-Voting geben, die Studenten können ihre Stimme per Internet abgeben.

Stichtag für Wahlberechtigung

Mit dem Wahltermin sind auch alle anderen Fristen fixiert: Stichtag für die Wahlberechtigung ist der 3. April - wählen darf also nur, wer zu diesem Zeitpunkt inskribiert ist. An diesem Tag beginnt auch die Frist für die Einbringung von Wahlvorschlägen bzw. Kandidaturen (bis 30. April).

Ab 23. April kann man in das Wählerverzeichnis Einsicht nehmen - das E-Voting-System ermöglicht es dabei erstmals, auch online zu überprüfen, ob man wahlberechtigt ist. Bis spätestens 30. April kann man Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einbringen. Am 14. Mai muss feststehen, welche Listen bei der ÖH-Wahl kandidieren.

Studentenparlament

Vom 18. Mai, 8.00 Uhr, bis 22. Mai, 18.00 Uhr, besteht die Möglichkeit der vorgezogenen Stimmabgabe auf elektronischem Weg. Der herkömmliche Urnengang ist vom 26. bis 28. Mai, das Wahlergebnis muss bis spätestens 2. Juni verlautbart werden. Innerhalb von zwei Wochen nach Verlautbarung des Ergebnisses müssen Einsprüche gegen die Wahl eingebracht werden. Letzter Termin für die Konstituierung der ÖH-Bundesvertretung, dem bundesweiten Studentenparlament, ist der 30. Juni.

Die ÖH ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts mit Pflichtmitgliedschaft. Sie vertritt alle Studierenden an Universitäten, Pädagogischen Hochschulen und Fachhochschulen. Bei den alle zwei Jahre stattfindenden ÖH-Wahlen werden die Universitätsvertretungen an den 21 österreichischen Unis sowie die Studienvertretungen in den einzelnen Studienrichtungen gewählt. Die Bundesvertretung wird nicht direkt gewählt, sondern von den Universitätsvertretungen gemäß der Stärke der Fraktionen beschickt.

Derzeit verfügt die Bundesvertretung über 66 Sitze. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) hält 20 Mandate, die Grünen und Alternativen Studierenden (GRAS) 15, die Fachschaftslisten (FLÖ) 14, der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) 11, der Kommunistische StudentInnenverband (KSV), das Liberale StudentInnen Forum (LSF) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) jeweils eines. Zudem gibt es drei fraktionslose Mandatare. Nach der ÖH-Wahl 2007 stellte eine Koalition aus FLÖ, VSStÖ und GRAS die Exekutive. Im Juni 2008 platzte diese Koalition, seither stellt die AG mit Samir Al-Mobayyed den ÖH-Vorsitzenden. (APA)

  • Alle zwei Jahre wählen die Studierenden eine neue Vertretung.
    foto: standard/cremer

    Alle zwei Jahre wählen die Studierenden eine neue Vertretung.

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