Juristen fordern internationale Untersuchung

16. März 2009, 07:48
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Offener Brief an Ban Ki-moon: "Denselben Standard anlegen wie bei anderen Konflikten"

Ramallah - Eine Gruppe von 16 prominenten Juristen hat die Vereinten Nationen am Montag zu einer Untersuchung von Kriegsverbrechen während der jüngsten israelischen Offensive im Gazastreifen aufgerufen. Ein offener Brief der Gruppe, der von Amnesty International und dem südafrikanischen Erzbischof Desmond Tutu unterstützt wird, fordert von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und dem Sicherheitsrat die Einrichtung einer entsprechenden Kommission.

Die Initiatoren rufen die Staatengemeinschaft auf, sich zu einem eindeutigen Signal gegen Angriffe auf die Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten durchzuringen. Die Ereignisse im Gazastreifen seien zutiefst schockierend gewesen. Zu den Unterzeichnern gehören auch mehrere Ermittler, die im Kosovo, im Darfur-Konflikt und in Ruanda tätig gewesen waren.

Untersuchungskommission

Der irische Völkerrechtsprofessor William Schabas sagte, der Sicherheitsrat solle wie im ehemaligen Jugoslawien eine Untersuchungskommission einsetzen. "Die Staatengemeinschaft muss denselben Standard an Gaza anlegen wie bei anderen Konflikten", sagte Schabas.

In dem am 18. Jänner mit einer Waffenruhe beendeten Krieg kamen nach Angaben des Palästinensischen Zentrums für Menschenrechte innerhalb von drei Wochen etwa 1.400 Palästinenser ums Leben, darunter 900 in der Zivilbevölkerung. Auf israelischer Seite wurden 13 Menschen getötet, unter ihnen drei Zivilpersonen. (APA/AP)

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