EU plant gemeinsame Hilfe

14. März 2009, 19:25
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Ergebnis von Krisentreffen zu GM in Brüssel - Deutscher Minister Guttenberg soll in USA für EU sprechen

Brüssel - Die EU-Staaten wollen mögliche Hilfsaktionen für die europäischen Töchter des angeschlagenen US-Autobauers General Motors (GM) miteinander abstimmen. Darauf verständigten sich nach Angaben der EU-Kommission am Freitag Vertreter der betroffenen EU-Länder, der EU-Kommission und des GM-Managements.

Sie waren am Nachmittag in Brüssel hinter verschlossenen Türen zusammengekommen, um über Hilfsmaßnahmen für Opel und andere europäische GM-Töchter zu sprechen. Die Teilnehmer des Treffens hätten nationalen Alleingängen eine Absage erteilt und versichert, mögliche Hilfsmaßnahmen im Vorfeld miteinander abzustimmen, teilte die EU-Kommission am Abend mit.

Mitterlehner: Werk Aspern sicher

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) hatte vor Beginn des EU-Sondertreffens betont, dass das österreichische GM-Werk in Wien-Aspern nicht gefährdet sei. Wien-Aspern sei in einer gesamteuropäischen Lösung für Opel "nicht wegdenkbar". Er hoffe, dass "einmal eine Entscheidung fällt", vor allem in den USA, wie es insgesamt mit GM weitergehe. Er erwarte eine Entscheidung aber nicht vor dem 31. März. In Deutschland sieht die Situation für Opel laut Mitterlehner anders aus als in Österreich. Dort gebe es mehrere Werke, bei uns sei ein Werk betroffen, das technisch nicht so exponiert sei: "Ich glaube, dass das Werk (Wien-Aspern, Anm.) wichtig ist für die gesamte Entwicklung, dass dieses Werk eine gute Zukunft hat."

Vor allem auch der belgische Wirtschaftsminister Vincent van Quickenborne hatte vor dem Treffen Klarheit über das Rettungskonzept für die europäischen GM-Töchter gefordert. Er warf dem Autokonzern vor, nicht alle europäischen Standorte gleich zu behandeln. Im Gegensatz zu anderen Ländern habe Belgien den GM-Rettungsplan noch nicht gesehen, sagte der Minister. Er mahnte eine europäische Rettungsaktion ein, um protektionistischen Maßnahmen einzelner Länder vorzubeugen, die den Fabriken in anderen Ländern schaden könnten.

Guttenberg will für EU sprechen

Der in Brüssel anwesende deutsche Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Homann hatte im Vorfeld gesagt, Ziel des Treffens sei, dass Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei seiner Reise in die USA nicht unbedingt nur die deutsche Position vertreten könne, sondern womöglich auch eine, die von anderen europäischen Ländern geteilt werde. Guttenberg reist am Sonntag zu Gesprächen nach New York und Washington.

GM will für Opel Staatshilfen in Höhe von 3,3 Milliarden Euro. Davon soll der Großteil aus Deutschland kommen. Die Werke in Bochum und Eisenach sind laut Medienberichten durch die Schieflage des GM-Konzerns besonders gefährdet, ebenso die Fabrik im belgischen Antwerpen. Daneben hat GM Standorte unter anderem auch in Großbritannien, Polen und Spanien. Das Werk in Portugal produziert nach Angaben der Rüsselsheimer Opel-Zentrale schon seit längerem nicht mehr. Insgesamt waren in Brüssel elf Regierungsvertreter sowie auch Vertreter von General Motors. (APA/AFP)

Link:

Süddeutsche Zeitung: Gemeinsam durch die Krise

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    Die Rettung des angeschlagenen Autobauers Opel wird zum Thema der internationalen Politik

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