Tschütscher wird neuer Regierungschef

13. März 2009, 13:34
posten

Parteien einigten sich auf Regierungsbildung - Koalition hat 24 von 25 Sitzen im Parlament

Vaduz - Fünf Wochen nach den Parlamentswahlen steht die neue Regierung des Fürstentums Liechtenstein. Neuer Regierungschef wird der bisherige Vize, der 42-jährige Klaus Tschütscher, dessen Partei die Wahlen gewann. Der neuen Regierung gehören drei Mitglieder der Vaterländischen Union (VU) und zwei der Fortschrittlichen Bürgerpartei (FBP) an, wie die beiden großen Parteien nach mehreren Verhandlungsrunden über einen neuen Koalitionsvertrag am Freitag mitteilten.

Die VU kann nach dem Wahlsieg den Regierungschef und zwei Regierungsmitglieder stellen, die FBP, welche ihre führende Stellung einbüßte, den Vize und ein Mitglied. Die letzten vier Jahre waren die Kräfteverhältnisse in der Koalition umgekehrt gewesen.

Koalitionsvertrag

Am 23. März müssen die Parteitage von VU und FBP dem ausgehandelten Koalitionsvertrag noch zustimmen. Die Wahl der Regierung durch das 25-köpfige Parlament erfolgt am 25. März. Am gleichen Tag wird der neue Regierungschef auf Schloss Vaduz von Erprinz Alois im Amt vereidigt. Anschließend nimmt Tschütscher im Regierungsgebäude im Namen des Erbprinzen die Vereidigung der übrigen Regierungsmitglieder und deren Stellvertreter vor.

Von der bisherigen Regierung dabei bleiben neben Tschütscher der 44-jährige Hugo Quaderer (VU) und der 37 Jahre alte Martin Meyer (FBP), der Vizeregierungschef wird. Hinzu kommen zwei neue Frauen: die 52-jährige Naturwissenschafterin Renate Müssner (VU) und die 34 Jahre alte Juristin Aurelia Frick (FBP). Geregelt ist auch die Ressortzuteilung.

Parlamentswahlen

Der nur noch wenige Tage amtierende Regierungschef Otmar Hasler (FBP) hatte nach der Schlappe seiner Partei bei den Parlamentswahlen am 8. Februar bekanntgegeben, dass er neuen Kräften Platz machen und zurücktreten wird. Hasler stand die vergangenen vier Jahre an der Spitze der Koalitionsregierung von FBP und VU. In der Amtsperiode davor war er Chef der FBP-Alleinregierung. Nach acht Jahren zurücktreten wird auch Außenministerin Rita Kieber-Beck.

Der neue Regierungschef kann sich auf eine mehr als solide Basis im Parlament abstützen. Seine Partei holte bei den Wahlen mit 13 Sitzen die absolute Mehrheit, die FBP kam auf 11 Mandate, die grün-alternative Freie Liste ist nur noch mit einem Abgeordneten im Landtag vertreten. (APA/sda)

 

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Neuer Regierungschef Klaus Tschütscher. 

Share if you care.