Darabos für stärkere Zusammenarbeit zwischen EU und UNO

13. März 2009, 13:28
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Österreichs Verteidigungsminister will "nicht so viel über die Zusammenarbeit mit der NATO sprechen"

Prag - Verteidigungsminister Norbert Darabos möchte die Zusammenarbeit der EU mit der UNO verstärken. "Wir als EU-Verteidigungsminister sollten nicht so viel über die Zusammenarbeit mit der NATO sprechen, sondern auch die Kooperation mit der UNO wieder stärker in den Mittelpunkt unserer Beratungen rücken," sagte Darabos am Rande des EU-Verteidigungsministertreffens am Freitag in Prag. Auf der Tagesordnung standen dabei nämlich unter anderem die Beziehungen zur NATO sowie der Mangel an einsatzfähigen Hubschraubern für EU-Missionen.

"Ich denke, dass es im Bereich der Kooperation mit der UNO noch ein Potenzial gibt, das gehoben werden sollte. Österreich wird sich, auch im Rahmen seiner derzeitigen Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat, aktiv an dieser Entwicklung beteiligen", so Darabos in einer Aussendung. Er wolle die Rolle der NATO für Frieden und Sicherheit aber nicht in Abrede stellen. Im Kosovo etwa werde hervorragende Arbeit geleistet. Dort sei Österreich auch der größte Nicht-NATO-Truppensteller.

"Frieden und Sicherheit"

"Ich denke aber, dass gerade die Vereinten Nationen Ziele verfolgen, die denen der EU sehr ähnlich sind, wenn es um Frieden und Sicherheit geht. Eine der wichtigsten Schnittmengen ist der Ansatz der umfassenden Sicherheit. Militär alleine schafft keine Sicherheit. Es geht auch um politische Lösungen, Entwicklungshilfe und den Aufbau von Rechtsstaatlichkeit", so der Minister.

Die Operation im Tschad habe gezeigt, wie eng die EU mit den Vereinten Nationen zusammenarbeiten kann. EUFOR habe bei der Verlegung und beim Aufbau der UNO-Polizeimission MINURCAT wertvolle Unterstützung geleistet.

Bosnien-Mission ALTHEA

Zum Thema EU-Einsatz in Bosnien betonte Darabos wiederholt, dass ein Rückzug von EUFOR ALTHEA nur schrittweise erfolgen solle. Der Ressortchef appellierte an die Mitgliedstaaten, keine weiteren einseitigen Rückzüge einzuleiten. Der Aussendung zufolge habe die Position Österreichs bei den Beratungen breite Zustimmung gefunden.

Die EU-Verteidigungsminister hatten sich am Donnerstag in Prag nicht auf einen konkreten Zeitpunkt für das Ende der Mission ALTHEA verständigen können. "Wir können Bosnien-Herzegowina nicht überstürzt verlassen, und das werden wir auch nicht tun", hatte die tschechische EU-Ratsvorsitzende, die Verteidigungsministerin Vlasta Parkanova erklärt. (APA)

 

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