Opel-Gipfel auf der Suche nach Lösungen

13. März 2009, 20:42
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Elf EU-Länder und Vertreter der Mutter General Motors wollen Klarheit in die verfahrene Situation bringen

Berlin/München - Auf der Suche nach einem Investor sammelt Autobauer Opel derzeit eine Absage nach der anderen ein. Außer BMW und Daimler sagten nach Medienberichten auch die französische PSA Peugeot Citroen, der indische Autobauer Tata und die beiden chinesischen Hersteller Geely und Cherry ab.

Eine Staatsbeteiligung am angeschlagenen Autohersteller Opel ist nach Angaben aus dem deutschen Wirtschaftsministerium keine Option. Es gehe um Bürgschaften oder notfalls um Kredite, aber eine Beteiligung sei kein Instrument, sagte ein Regierungsvertreter am Freitag in Berlin. Auch einen Einstieg der Bundesländer, in denen Opel-Werke stehen, bezeichnete er als unrealistisch. "Die Ländern können es sowieso nicht stemmen", sagte er.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Rande der Münchner Handwerksmesse, für staatliche Hilfe müsse es bei den Unternehmen eine klare Fortführungsperspektive geben. "Wo das nicht möglich ist, kann das der Staat nicht erzwingen." Es sei klar, dass der Staat die politische Verantwortung habe, in Fällen wie Opel hilfreich zu sein, auch bei einer möglichen Entflechtung von Opel und GM oder eine Teilverselbstständigung.

Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will bei seiner USA-Reise in der kommenden Woche mit der US-Regierung und der Opel-Muttergesellschaft GM über Hilfen sprechen. Dabei soll es um die Möglichkeiten einer völligen oder teilweisen Abspaltung vom Mutterkonzern gehen, um deutsche Staatshilfen nicht in die USA abfließen zu lassen.

Sondertreffen in Brüssel

Wirtschaftsminister oder deren Staatssekretäre aus elf EU-Ländern sind Freitag am späten Nachmittag bei dem Sondertreffen des angeschlagenen deutschen Autoherstellers Opel in Brüssel vertreten. Teilnehmen sollen auch Vertreter des US-Mutterkonzerns GM. Auch die Lage der gesamten Autobranche soll erörtert werden. Österreich ist durch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (VP) vertreten, Deutschland entsendet Staatssekretär Hohmann.

Vor Beginn des Treffens hatte Mitterlehner betont, dass das österreichische GM-Werk in Wien-Aspern nicht gefährdet sei. Wien-Aspern sei in einer gesamteuropäischen Lösung für Opel "nicht wegdenkbar". Jedenfalls werde dazu "heute sicher keine Entscheidung fallen".

Der deutsche Staatssekretär Hohmann sagte, er erwarte ein Update durch GM-Vertreter, so dass "am Ende das eine oder andere rauskommt, was unser Minister in die USA mitnehmen kann". Ziel des Treffens sei auch eine gemeinsame europäische Position. "Das eine oder andere ist nachzubessern", sagte der Staatssekretär. Noch zu klären zwischen Opel und dem amerikanischen Mutterkonzern GM wären etwa Patent-, Verflechtungs- und Abschottungsfragen.

Insgesamt ortet Mitterlehner ein "Nervenspiel". Eine "bestimmte Spannung" sei "schon spürbar", weil die Sache mehrere Wochen bereits hin und her gehe. "Der, der sich jetzt noch ruhig verhält, wird die besten Karten haben". Wer von europäischer Seite zu schnell Zusagen mache, werde nicht so gut dran sein.

Klarheit über die Lage gesucht

Zuletzt hatte EU-Industriekommissar Günther Verheugen die Führung des angeschlagenen Autobauers Opel aufgefordert, Klarheit über die Lage von GM und Opel in Europa zu schaffen. Grundsätzlich halte er wenig davon, den Staat zum Rettungsanker von Unternehmen zu machen. Unternehmerisches Versagen sollte möglichst nicht auf die Allgemeinheit überwälzt werden. Im Fall Opel könne die Politik derzeit noch nicht beantworten, ob dem Unternehmen vom Staat geholfen werden könne.

Der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmaier wiederum hatte Ende Februar noch eine europäische Lösung für Opel in den Standortländern der EU befürwortet. Dies wäre im Fall einer amerikanischen Entscheidung interessant, die den europäischen Teil von General Motors in mehr Unabhängigkeit entlassen würde. Opel hat Werke in Polen, Großbritannien, Belgien und Spanien.  (APA)

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    Am Freitag besprechen elf EU-Staaten und GM-Manager die Zukunft von Opel.

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