Rechte Internet-Radio-Macher festgenommen

13. März 2009, 14:02
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90.000 CDs bei Razzia beschlagnahmt - Gegen 206 Personen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet - Auch Schusswaffen sicher gestellt

Wiesbaden -Wegen des Verdachts im Internet ein Radioprogramm mit rechtsextremen Inhalten ausgestrahlt zu haben, sind bereits am Donnerstag vier Männer und zwei Frauen in Deutschland festgenommen worden. Die Beschuldigten sollen ein Radio "Von Nationalen für Nationale" betrieben haben, über das sie rund um die Uhr "rechte" Musik sendeten, wie die Berliner Polizei mitteilte. Darunter seien Titel gewesen, die die Straftatbestände der Volksverhetzung und der Gewaltdarstellung erfüllten.

Plattform für rechtsextreme Liedermacher

Die Beschuldigten sollen mehrmals wöchentlich eigene Sendungen moderiert haben, in denen sie auch selbst Parolen aus der Zeit des Dritten Reichs riefen oder den Holocaust leugneten. Das Radio wurde den Angaben zufolge zudem als Plattform für rechtsextreme Liedermacher und andere Personen aus der rechten Szene genutzt.

Auf den Internetseiten der Beschuldigten sollen diese die Zeit des Nationalsozialismus' glorifiziert haben. Zudem seien detaillierte Anleitungen zum Bau von Sprengmitteln aller Art gegeben worden sein, so dass auch ein dringender Tatverdacht wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz vorliege, teilte die Polizei mit. Den Beschuldigten können laut Polizeiangaben bislang über 250 Straftaten zugerechnet werden. Bei den Durchsuchungen sei umfangreiches Beweismittel, darunter Computer, CDs und Waffen sichergestellt worden, hieß es weiter.

90.000 CDs mit rechtsextremer Musik beschlagnahmt

Bei einer bundesweiten Razzia gegen den Vertrieb rechtsextremistischer Musik hat die Polizei am Donnerstag auch 90.000 mutmaßlich strafrechtlich relevante CDs sichergestellt. Wie die Behörden am Donnerstag mitteilten, fielen den Ermittlern vergangene Woche in den 224 durchsuchten Wohnungen und Geschäftsräumen zudem 82 Waffen in die Hände, darunter 19 Schusswaffen.

Sie beschlagnahmten auch 210 Computer, zahlreiche weitere Speichermedien, 17 Handys sowie knapp 550 Schriften und weitere Unterlagen. Ihre Auswertung werde noch einige Zeit dauern, hieß es. Bundesweit waren 900 Polizisten im Einsatz, wie Staatsanwaltschaft, die Polizei Stuttgart und das Bundeskriminalamt weiter erklärten. Gegen 206 Personen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Nach früheren Angaben der Staatsanwaltschaft sind die Beschuldigten als mutmaßlich rechtsradikal bekannt. Die Ermittlungen kamen durch einen Hinweis des Verfassungsschutzes im Jahr 2007 auf eine Auktionsplattform im Internet in Gang. Sie soll zum Vertrieb rechtsextremistischer Produkte gedient haben. Als verantwortlich für die Plattform gilt ein 34 Jahre alter Mann aus Baden-Württemberg. (APA/AP)

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