Rückzug darf nur Schritt für Schritt erfolgen

12. März 2009, 13:15
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Treffen der EU-Verteidigungsminister in Prag

Prag/Wien - In Bosnien-Herzegowina dürfe es keinen überhasteten Rückzug der europäischen Friedensmission geben. Dies betonte Verteidigungsminister Norbert Darabos vor Beginn des EU-Verteidigungsministertreffens in Prag. "Ein Rückzug darf nur Schritt für Schritt erfolgen. Ich bin überzeugt, dass es weder im Interesse der EU noch der Mitgliedstaaten ist, dass sich EUFOR ALTHEA selbst auflöst, sagte Darabos laut Aussendung.

Innere Stabilisierung

Österreich appelliere an die Mitgliedstaaten, in der derzeitigen noch etwas ungeklärten Situation keine weiteren einseitigen Rückzüge einzuleiten, so Darabos. Österreich werde seinen Beitrag so lange wie notwendig aufrechterhalten. Ein vorzeitiger Rückzug aus der Mission komme für Österreich jedenfalls nicht infrage. "Der Prozess der inneren Stabilisierung in Bosnien schreitet voran, entwickelt sich jedoch deutlich langsamer als erwartet. Die Sicherheitslage ist zwar stabil, aber die politische Entwicklung des Landes befindet sich in einer schwierigen Phase."

Die wichtigen politischen Entscheidungen des Hohen Repräsentanten, zu dem der Österreicher Valentin Inzko noch im März offiziell ernannt werden soll, bräuchten eine sicherheitspolitische Untermauerung. "Deshalb ist Österreich der Auffassung, dass es in Bosnien keinen überhasteten Rückzug der europäischen Friedensmission geben darf", betonte der Verteidigungsminister.

Grundsatzstatement

Verteidigungsminister Norbert Darabos wird am Donnerstag die Debatte der Verteidigungsminister zum Einsatz der Europäischen Union in Bosnien mit einem Grundsatzstatement eröffnen. Die tschechische Präsidentschaft hat Darabos ersucht, den Standpunkt Österreichs als Einleitung zur Debatte darzulegen. (APA)

 

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