Faymann stellt Neuwahl der Geschäftsführung in den Raum

11. März 2009, 16:32
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"Ich gehe davon aus, dass sich bei guten Rahmenbedingungen gute Leute für den ORF-Chef bewerben werden" - Die Amtszeit von Wrabetz könnte mit Ende des Jahres vorzeitig enden

Die Amtszeit von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz könnte mit Ende des Jahres vorzeitig enden. Das ließ Bundeskanzler Werner Faymann im Interview mit der Tageszeitung "Kurier" (Donnerstag-Ausgabe) durchklingen. Dort rief der Kanzler, der zuletzt gemeinsam mit seinem Medien-Staatssekretär Josef Ostermayer gegen die ORF-Geschäftsführung mobil machte, indirekt bereits Neuwahlen für die ORF-Geschäftsführung aus. "Ich gehe davon aus, dass sich bei guten Rahmenbedingungen gute Leute für den ORF-Chef bewerben werden", sagte Faymann. Für die "Rahmenbedingungen" ist laut Faymann die Politik zuständig.

Die Regierung will sobald wie möglich ein neues ORF-Gesetz präsentieren, das ab 2010 in Kraft sein soll. Zu diesem Zeitpunkt könnte dann auch ein neuer ORF-Generaldirektor die Geschicke von Österreichs größtem Medienunternehmen übernehmen. Was die SPÖ unter "guten Rahmenbedingungen" versteht, hat zuletzt bereits der Faymann-Vertraute Ostermayer deutlich gemacht: Eine Verkleinerung des Stiftungsrats auf acht bis zehn Personen mit eingeschränktem Stimmrecht für die ORF-Betriebsräte.

Als Einstandsgeschenk könnte die Regierung einer neuen Geschäftsführung auch die Refundierung der Gebührenbefreiungen in Höhe von 57 Millionen Euro mitgeben. Ostermayer schloss dies unlängst ausdrücklich nicht aus. Der Kanzler will außerdem "den Beweis antreten, dass die journalistische Vielfalt im ORF nicht beeinträchtigt wird", versprach er. (APA)

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