Südossetien: "Russlands Armee soll 99 Jahre bleiben"

12. März 2009, 17:34
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Verteidigungsministerium will bis zu 3.700 Soldaten stationieren

Moskau/Wien  - Der international nicht anerkannte Präsident des von Georgien abtrünnigen Gebietes Südossetien, Eduard Kokojty, hat vorgeschlagen, die russischen Militärbasen für die Dauer von 99 Jahren in der Region zu lassen. Darüber schrieben die Tageszeitungen "RBC Daily" und "Nowyje Iswestija" am Donnerstag. Das letzte Wort werde das Parlament haben, dessen Zusammensetzung nach der Wahl im Mai feststehen werde, berichtete die russische Agentur RIA Novosti.

Die Militärstützpunkte werden laut Experten solange in dem Gebiet bleiben, wie Russland sie unterhalten kann. Das russische Verteidigungsministerium kündigte am Mittwoch laut RIA an, in Südossetien bis zu 3.700 Soldaten stationieren zu wollen. Außerdem will die russische Armee an den Grenzen des Gebietes etliche Grenzposten einrichten. Etwa 4.000 Soldaten sollen in Abchasien stationiert werden. Die Behörden des Gebiets sollen bereits ihre Bereitschaft signalisiert haben, die russischen Militärbasen für die Dauer von 49 Jahren gewähren zu lassen.

Laut Kalkulation der russischen Militärbehörden würde die Aufstellung der Militärbasen in den beiden Gebieten bereits Ende 2009 abgeschlossen sein. Dafür seien etwa 27 Milliarden Rubel (600 Mio. Euro) nötig. "Wir müssen davon ausgehen, dass Georgien doch irgendwann versuchen wird, die Republiken gewaltsam wieder zu erobern, daher ist militärisches Vorgehen hier mehr als berechtigt, doch dies ist nicht der Punkt", sagte Dmitri Suslow, vom Rat für die Außen- und Verteidigungspolitik Russlands. Es gehe eher darum, die "Realität", die durch Moskaus Anerkennung der Unabhängigkeit der kaukasischen Provinzen geschaffen worden sei, endgültig zu festigen, so Suslow weiter.

Dem Politologen Juri Oreschkin zufolge sind die Basen in Südossetien unvermeidlich, doch gleich von 99 Jahren zu reden wäre übertrieben. Die Unterhaltungskosten würden ständig steigen, denn das Gebiet selbst habe keine funktionierende Wirtschaft. Solange Russland "wie in Sowjetzeiten die Stützpunkte unterhalten und als Blutspender auftreten" könne, würden sie in der Region bleiben. Sobald Russlands Wirtschaft jedoch abzusacken beginnt, werden diese Basen unvermeidlich aufgelöst werden müssen, so Oreschkin.

Im August war es zu einem Krieg zwischen Georgien und Russland um die abtrünnige Provinz Südossetien gekommen. Moskau erkannte die beiden von Georgien abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien als unabhängig an. (APA)

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