Ministerpräsident sieht sich Antrag auf Amtsenthebung gegenüber

11. März 2009, 11:52
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Thaksin-Unterstützer planen außerdem Misstrauensvotum

Bangkok - Im anhaltenden Machtkampf in Thailand hat die Opposition einen Antrag auf Amtenthebung gegen Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva gestellt. In ihrem am Mittwoch in Bangkok vorgelegten Antrag warf die Puea Thai Partei, die den ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra unterstützt, dem Amtsinhaber Machtmissbrauch, Korruption und Misswirtschaft vor. Außerdem habe er sich auf die Seite der Demonstranten geschlagen, die Ende vergangenen Jahres die beiden Flughäfen in Bangkok tagelang besetzt hatten.

Der Antrag hat wenig Aussichten auf Erfolg. Die Puea Thai Partei bezeichnete ihr Vorgehen aber als wichtige Voraussetzung für ein Misstrauensvotum gegen Abhisit und mehrere seiner Minister, das sie dem Parlament am Donnerstag vorschlagen wolle.

Entscheidung innerhalb von 15 Tagen

Der Amtsenthebungsantrag gegen Abhisit sollte dem nationalen Anti-Korruptionsausschuss zugeleitet werden, der dann innerhalb von 15 Tagen entscheiden muss, ob das Ansinnen dem Senat zur Abstimmung vorgelegt wird. Abhisit erklärte, nach seiner Einschätzung stelle der Antrag "kein Problem" dar. Er sei bereit, sich zu den Vorwürfen zu äußern und sie auszuräumen.

In Thailand tobt seit Thaksins Absetzung 2006 ein Machtkampf. Die Besetzung der Flughäfen durch Thaksins Gegner endete erst, nachdem das Verfassungsgericht Thaksins PPP, die Vorgängerpartei der Puea Thai, verboten hatte. (APA/AFP)

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