ÖVP und BZÖ noch auf der Suche

10. März 2009, 16:09
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Regierungsparteien haben sich offiziell noch nicht festgelegt - Grüne und FPÖ bereits für die Wahl gerüstet

Wien - Nur Grüne und FPÖ haben bereits ihre Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gekürt. SPÖ und ÖVP haben noch keine Kandidaten bekanntgegeben, auch wenn bei den Sozialdemokraten alles auf den bereits amtierenden Hannes Swoboda als Frontmann hindeutet. Die ÖVP sucht noch, auch das BZÖ hat noch keine Entscheidung gefällt. Erst Ende März, spätestens bis Anfang April, will die ÖVP verkünden, wen sie ins Duell um den ersten Platz schickt. Ebenfalls erst im April wird der Dritte der EU-Wahl 2004, Hans-Peter Martin, entscheiden, ob er wieder mit einer eigenen Liste antritt.

Spekulationen um Blecha und Thurnher

Eigentlich haben die Parteien noch reichlich Zeit, wird doch erst in 89 Tagen, am 7. Juni, gewählt. Da die EU-Wahl aber die einzige Bundeswahl des heurigen Jahres ist, gibt es schon seit einiger Zeit alle möglichen Gerüchte. So soll in der SPÖ Pensionistenchef Karl Blecha die Rolle des Spitzenkandidaten abgelehnt haben - und die ÖVP soll sich bei ORF-Moderatorin Ingrid Thurnher einen Korb geholt haben.

Die SPÖ hat wird ihre Entscheidung offziell am 25. März bekannt geben. Dann befasst sich der Parteivorstand mit der Liste, am 3. April soll sie der Bundesparteirat beschließen. In der ÖVP kürt Ende März der Bundesparteivorstand die Kandidaten.

ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas betonte, er sei "in ständigen Gesprächen" mit der Parteispitze, und dort liege die Entscheidung. Ich bin die Nummer eins und stehe damit auch zur Verfügung", sagte Karas. Die Arbeit der ÖVP-Abgeordneten in den vergangenen zwölf Jahren sei "eine gute Visitenkarte", und er gehe davon aus, dass sich das auch in der Kandidatenliste widerspiegle. Bedingungen wollte Karas nicht stellen, er habe aber eine klare Vorstellung vom Wahlkampf. 

Causa Voggenhuber

Bei den Grünen hat die EU-Liste für einigen Wirbel und die ersten internen Probleme der neuen Parteichefin Eva Glawischnig gesorgt. Denn Johannes Voggenhuber, EU-Abgeordneter der ersten Stunde, wurde demontiert. Am 18. Jänner wählte der Bundeskongress Ulrike Lunacek zur Spitzenkandidatin, auf Platz 2 und 3 stehen mit Eva Lichtenberger und Monika Vana zwei weitere Frauen.

Bei der FPÖ wählte der Bundesparteivorstand ganz ohne Streit Ende Jänner einstimmig Andreas Mölzer. Der stand 2004 noch auf Platz 3 der Liste, konnte damals dem Spitzenkandidaten Hans Kronberger aber mit einem Vorzugsstimmenwahlkampf das eine blaue Mandat abknöpfen.

Han-Peter Martin ohne "Libertas"

Der parteifreie EU-Abg. Hans-Peter Martin hat bisher erst eine Entscheidung getroffen: Er wird nicht für die irische Partei "Libertas" antreten. Ob er aber neuerlich mit einer Bürgerliste in die Wahl zieht, will er erst im April mitteilen. Sicherlich nicht mehr mit von der Partie sein wird seine "Nummer 2" des Jahres 2004, Karin Resetarits, mit der sich Martin zerstritt und die seither für die Liberalen im EU-Parlament sitzt.

Die "Libertas"-Partei muss, will sie in Österreich antreten, 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln. Denn die Variante der Unterschrift eines EU-Abgeordneten ist für sie nach Martins Absage ebenso unwahrscheinlich wie die Variante, dass drei Nationalratsabgeordnete für sie unterschreiben. (APA)

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