"Wir haben eine sehr einige Bundespartei"

9. März 2009, 17:56
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Der oberösterreichische Grünen- Chef Anschober sieht dennoch parteiinterne "Verunsicherung"

Standard: In Kärnten knapp in den Landtag, in Salzburg eine deutliche Wahlschlappe. Schlafen Sie im Hinblick auf die Landtagswahl in Oberösterreich im Herbst noch ruhig?

Anschober: Die Wahlergebnisse waren alles andere als zufriedenstellend, da gibt es gar nichts zu beschönigen, aber sie waren zu befürchten.

Standard: Inwiefern?

Anschober: Wir haben am Tag nach der letzten Nationalratswahl gesagt, ok, man kann nach zehn Jahren Erfolgen einmal auf Bundesebene stagnieren. Aber es war auch klar, dass es Konsequenzen geben muss. Die haben wir gezogen. Es gab eine personelle Erneuerung und es läuft eine umfassende Parteireform. All das hat natürlich zu Verunsicherungen bei den Grünen geführt. Es war zu erwarten, dass sich das bei den Landtagswahlen auswirkt.

Standard: Der Reformprozess wird auch im September noch im Laufen sein. Rechnet man bei den Grünen in Oberösterreich also bereits jetzt mit einer Wahlniederlage?

Anschober: Nein. Wir haben in Oberösterreich eine andere Ausgangssituation, weil wir erstmals aus der Regierungsarbeit heraus antreten werden. Mein Ziel am 27. September ist daher klar: Wir wollen und werden gewinnen, erstmals ein zweistelliges und damit das beste Ergebnis aller Zeiten in Oberösterreich erreichen.

Standard: Sie werden mit einer derzeit von internen Grabenkämpfen gebeutelten Bundespartei im Genick wahlkämpfen müssen. Verzichtet man da nicht lieber auf Schützenhilfe aus Wien?

Anschober: Ganz im Gegenteil. Es wird eine breite Unterstützung geben. Eva Glawischnig macht einen tollen Job, und wir haben derzeit eine sehr einige Bundespartei. Auch Alexander Van der Bellen hatte - als er als Bundessprecher startete - ein, zwei schwierige Landtagswahlen.

Standard: Ein Bundesrat, der grüne Frauen verärgert, ein "Maulwurf" in den eigenen Reihen, der vertrauliche Daten weitergibt, der Dauerstreit um Johannes Voggenhuber. Sieht so grüne Einigkeit aus?

Anschober: Wie gesagt, wir erleben derzeit einen Umstellungsprozess, bei dem es auch innerhalb der Partei Verunsicherung und Diskussionen gibt. Es wäre absolut ungrün, wenn es bei Veränderungen keine Diskurse geben würde.

Standard: War es klug von Eva Glawischnig, sich mit Johannes Voggenhuber anzulegen?

Anschober: Dieses Bild ist doch total falsch. Es hat keine Auseinandersetzung Glawischnig-Voggenhuber gegeben. Es war eine breite Diskussion in der Partei. Meine Position war dabei klar: Ich habe mich für eine andere Lösung eingesetzt und wir waren da schon sehr weit in Richtung Kompromiss. Am Ende des Tages hat sich herausgestellt, dass es in der Sache keine Vertrauensebene zwischen den handelnden Personen gibt.

Standard: Wie hätte der Kompromiss aussehen sollen?

Anschober: Die Lösung aus meiner Sicht wäre gewesen: Ja, er kann kandidieren, aber unter ganz bestimmten Zusagen. Etwa dass es von seiner Seite nicht in Richtung Konfrontation geht. Aber das ist Schnee von gestern.

Standard: Gibt es ein "Worst-Case" -Szenario für den 27. September?

Anschober: Ein blauer Wahlsieg und eine rot-blaue Koalition in Oberösterreich. Weihbischof Wagner blieb uns erspart, also soll uns auch FP-Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner als Landesrat und Regierungspartner von SPÖ oder ÖVP erspart bleiben. Dafür werden wir mit aller Kraft kämpfen. (Markus Rohrhofer/DER STANDARD Printausgabe, 10. März 2009)

Zur Person:

Rudolf Anschober (48) ist seit 2003 Landesrat in der ersten schwarz-grünen Regierung auf Landesebene. Von 1990 bis 1997 war er Nationalratsabgeordneter.

  • Anschober erwartet sich bei der oberösterreichischen Landtagswahl ein zweistelliges Ergebnis für die Grünen.
    foto: standard

    Anschober erwartet sich bei der oberösterreichischen Landtagswahl ein zweistelliges Ergebnis für die Grünen.

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