Barak macht wieder Rückzieher

8. März 2009, 20:17
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Wegen Positionen von Netanyahu und Lieberman

Jerusalem - Der Chef der israelischen Arbeitspartei, Ehud Barak, sorgt mit widersprüchlichen Aussagen zu einer möglichen Regierungsbeteiligung für Verwirrung. Der scheidende Verteidigungsminister schloss am Sonntag die Beteiligung an einer Regierung unter dem Chef der konservativen Likud-Partei, Benjamin Netanyahu, aus. Wegen der Positionen von Netanyahu und dessen potenziellen ultranationalistischen Koalitionspartner Avigdor Lieberman sei es unnütz, über eine Mitwirkung der Arbeitspartei zu diskutieren, erklärte Barak.

Barak wollte Verteidigungsminister-Amt

Am Freitag hatte Barak noch im staatlichen Fernsehen mit der Aussage überrascht, die Mehrheit der Bevölkerung und der Mitglieder der Arbeitspartei forderten die Bildung einer breiten Einheitsregierung - nachdem er diese ursprünglich ausgeschlossen hatte. Laut Medienberichten wollte Barak den Posten des Verteidigungsministers behalten. Die meisten Abgeordneten der Arbeitspartei ziehen nach dem katastrophalen Abschneiden bei der Parlamentswahl am 10. Februar allerdings den Gang in die Opposition vor.

Netanyahu ist von Präsident Shimon Peres mit der Regierungsbildung beauftragt und hat Interesse an einer Regierung der nationalen Einheit erkennen lassen. Neben der Arbeitspartei sperrt sich allerdings auch die gemäßigte Kadima-Partei gegen eine derartige Koalition. Mit der Unterstützung von Liebermans Partei Unser Haus Israel und anderen rechtsgerichteten Formationen kommt Netanyahu auf eine Mehrheit von 65 der 120 Abgeordneten in der Knesset. (APA/AFP)

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