Kandidaten dringend gesucht

8. März 2009, 18:14
62 Postings

Die Großparteien müssen zeigen, dass sie herzeigbare Personalreserven haben - von Conrad Seidl

Bundespräsident Heinz Fischer hat erreicht, was er erreichen wollte. Kurz vor seiner Wahl im Jahr 2004 hat er in seiner bedächtigen Art als Ziel formuliert, dass ihm etwa ein Jahr nach seiner Wahl auch jene, die ihn nicht gewählt haben, eine gute Amtsführung bestätigen.
Es hat nicht einmal ein Jahr gedauert. Und: Die Zustimmung ist in all der Zeit auf hohem Niveau geblieben. Fischer kann sich derzeit über Umfragewerte freuen, die über dem Niveau liegen, das sein Amtsvorgänger Thomas Klestil in seiner besten Zeit erreicht hat: 29 Prozent gefällt Fischer ausgezeichnet, weiteren 34 Prozent gefällt er immerhin noch gut.

Würde man so jemanden abwählen?

Eine halbwegs treffsichere Antwort auf diese Frage lässt sich seriöserweise erst abschätzen, wenn der Wahltermin näherrückt. Wenn man also weiß, ob _Fischer selber noch einmal antreten will - und wer sich überhaupt traut, dem amtierenden Bundespräsidenten einen Herausforderer gegenüberzusetzen. Immerhin gibt es in der Geschichte der Zweiten Republik kein Beispiel dafür, dass ein Bundespräsident aus dem Amt gewählt wurde.

Das hätte allenfalls 1992 passieren können. Da saß der höchst umstrittene Kurt Waldheim ziemlich verlassen und mit dem Gefühl, wegen seiner Kriegsvergangenheit zu Unrecht angegriffen worden zu sein, in der Hofburg. Er hatte dann keine Lust mehr, sich noch einem_Wahlkampf zu stellen - und die ÖVP, die ihn 1971 vergeblich und 1986 erfolgreich aufgestellt hatte, wirkte über die Entscheidung des Bundespräsidenten alles andere als unglücklich. Aber das war eine politische Ausnahmesituation.

Normalerweise führt Österreichs Staatsoberhaupt ziemlich unauffällig die Staatsgeschäfte, überlässt das Regieren und den damit verbundenen Streit der Regierung - und meldet sich gelegentlich mit einer leisen Mahnung zu Wort. Etwaige Meinungsverschiedenheiten mit dem Bundeskanzler öffentlich zu machen, wie das Klestil zelebriert hat, bringt in der Sache wenig und kostet zudem Sympathien.

Auch in einer Wahlauseinandersetzung darf man sich nicht zu weit hinauslehnen - die meisten Präsidentschaftswahlkämpfe waren auch entsprechend langweilig.

Und dennoch: Die Österreicher hätten gerne, dass sie stattfinden. Wenn drei Viertel der Bürger wollen, dass ein Kandidat der SPÖ_antritt und immerhin zwei Drittel einen der ÖVP_sehen wollen, dann bedeutet das, dass die Bürger ein Angebot mit entsprechender Auswahl haben wollen: Es kann nur einer gewinnen - aber dessen Erfolg soll nicht bloß an zweit- und drittrangigen Kandidaten gemessen werden. Man erinnert sich an 1998 und 1980, als dem amtierenden Bundespräsidenten kein Kandidat einer Großpartei, wohl aber ein wenig staatsmännischer Baumeister und ein noch weniger staatsmännischer Rechtsextremist gegenüberstanden. Der jeweils verzichtenden Partei wurde das scheinbare Wohlverhalten auch nicht honoriert.

Denn die Österreicher haben offenbar ein Gespür dafür, dass für hohe Positionen auch wirklich gute Leute vorgeschlagen werden sollen. Auch wenn der Posten eines EU-Kommissars längst nicht so viel Sympathien bringt wie der des Bundespräsidenten: Die Mehrheit hat wenig Verständnis dafür, dass die SPÖ_sich nicht einmal bemüht, einen geeigneten Kandidaten zu finden.

Sie hätte auch kein Verständnis dafür, wenn sich die ÖVP_im nächsten Jahr bei der Bundespräsidentenwahl zurückhielte - noch dazu, wo das nach einer Art Abtausch zwischen Präsidentschaftskandidatur und EU-Würden aussehen könnte. ÖVP-Chef Josef Pröll wird also wahrscheinlich einen Kandidaten finden müssen - sein eigener Onkel Erwin hätte durchaus Chancen. (STANDARD,Printausgabe, 9.3.2009)

Share if you care.