Zwei Drittel für zweites Hafengebäude

8. März 2009, 15:57
posten

Niedrige Beteiligung bei erste Volksabstimmung in Bregenz seit 30 Jahren - Bevölkerung will Freifläche verbauen

Bregenz - Die Bregenzer Bürger haben am Sonntag bei einer Volksabstimmung den Bau eines zweiten Hafengebäudes am Bregenzer Hafens klar befürwortet. 4.998 (66,97 Prozent) der insgesamt 19.833 Wahlberechtigten stimmten für das neue Gebäude, 2.465 (33,03 Prozent) waren dagegen. Die Abstimmungsbeteiligung lag nur bei 37,77 Prozent. Im Bregenzer Rathaus herrschte am Sonntag Freude über den Ausgang. trotz der niedrigen beteiligung auch bei der SPÖ, die die Abstimmung initiiert hatte.

Abstimmung: Soll Bregenz das Hafengebäude ermöglichen?

Die Frage bei der Volksabstimmung lautete: "Die Landeshauptstadt Bregenz ist mit 5 Prozent Miteigentümerin am Grundstück 738/2, EZ 455, Katastralgemeinde 91103 (Seeanlage/ Fahnenrondell). Soll die Landeshauptstadt Bregenz die Errichtung eines zweiten Hafengebäudes an diesem Platz ermöglichen?".

Von Anfang an zeichneten sich eine niedrige Beteiligung und eine hohe Zustimmungsrate von mehr als 60 Prozent ab. Kurz nach 15.00 Uhr wurde im Bregenzer Rathaus das Endergebnis verkündet. Zwei Drittel der Bürger sprachen sich für die Errichtung des Gebäudes "die Welle" aus.

Projekt Hafenumbau wird nun vorangetrieben

Bürgermeister Markus Linhart (V) freute sich über "eine klare Entscheidung für Bregenz" und dankte den Bürgern für die Teilnahme an der "Sachentscheidung". Von der geringen Beteiligung an der Abstimmung sei er "nicht überrascht", umso größer sei seine Freude über das Ergebnis. Auf dieser Grundlage werde man das Projekt Hafenumbau nun vorantreiben. Vizebürgermeister Gernot Kiermayr (G) sah im Ergebnis eine "doppelte Niederlage der Proponenten der Volksabstimmung, zum einen die äußerst geringe Beteiligung, zum anderen das klare Ergebnis". Für ihn bedeute der Abstimmungsausgang eine "Bestätigung für unseren Weg einer qualitativen Bürgerbeteiligung, abseits von parteipolitischem Populismus". Er sei "beglückt über die Vernunft der Bregenzer".

Erste Volksabstimmung in Bregenz seit 30 Jahren

Die SPÖ, die für die Abstimmung über 4.400 Unterschriften gesammelt hatte, sah im Ergebnis dagegen keine Niederlage. Die Beteiligung sei "nicht schlecht", wenn man bedenke, dass bei anderen Wahlen auch nur rund 60 Prozent der Bürger teilnahmen, so SPÖ-Vorsitzender Michael Ritsch. Zudem sei die Bevölkerung das direkte Instrument einer Volksabstimmung nicht gewohnt, in Bregenz habe es sich um die erste seit 30 Jahren gehandelt. Dass zwei Drittel für das neue Hafengebäude votierten, gelte es zu akzeptieren. "Ich finde es schade, dass der Platz jetzt verbaut wird, aber die Leute wollten das so", betonte Ritsch. Es handle sich um eine Sachentscheidung. (APA)

Share if you care.