Unternehmen will Verkauf des "Google Handys" stoppen

6. März 2009, 12:03
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Klage gegen HTC und Google - Auch das zweite "Google Phone" von der Drohung betroffen

Mit den Untiefen des Patentsystems sieht sich derzeit  HTC konfrontiert: Der Münchner "Patentverwerter" IPCom droht dem Unternehmen offen damit, einen Verkaufsstopp für diverse Mobiltelefone zu erzwingen, dies berichtet das deutsche Handelsblatt.

HTC

Davon betroffen wäre unter anderem das "Google Phone" T-Mobile G1, sowie das noch gar nicht veröffentlichte, zweite Android-Modell, das HTC Magic, das ab April bei Vodafone erhältlich sein soll. Als Grundlage beruft sich IPCom auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009, in dem angeblich bestätigt werde, dass die HTC-Geräte zentrale Patente des eigenen Portfolios verletze.

Anspruch

Konkret geht es dabei um die Verletzung der "Serie 100"-Patente, die für den Betrieb von UMTS-Handys notwendig seien. Bei HTC bestätigt man, dass man die Drohungen "sehr ernst" nimmt, auch wenn man weiterhin davon überzeugt ist, dass die eigenen Geräte keinerlei Verletzung der Ansprüche von IPCom darstellen. Auch zweifelt man die prinzipielle Gültigkeit der Patente an, und will dies vor Gericht bekämpfen.

Google

Gleichzeitig hat IPCom auch eine Klage gegen Google eingereicht, als Entwickler des Android-Betriebssystem, das beim G1 zum Einsatz komme, sieht man das Unternehmen ebenfalls in der Verantwortung. IPCom ist als eine Art Patenteintreiber konzipiert, mit dem Kapital des US-amerikanischen Private-Equity-Fonds Fortress im Rücken sammelt man diverse Patente, um dann deren Einhaltung einzuklagen. (red)

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    grafik: htc
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