SPÖ: Ende der Wellness

5. März 2009, 18:16
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Der positive Faymann-Effekt ist in Salzburg und Kärnten ausgeblieben

Das war aber eine starke Ansage! Nach den Wahlen in Kärnten und Salzburg erhob Werner Faymann im Fernsehen die Forderung, die SPÖ müsse mehr soziales Profil zeigen, und dass sie eine Arbeiterpartei sei. Ob sich diese Erkenntnis in nächster Zeit auch bis zu ihrem Vorsitzenden durchspricht? Profilneurose war bisher nicht dessen Schwäche, im Gegenteil, nicht nur - offenbar - die Wähler, sondern auch so gut wie alle politischen Beobachter tun sich schwer, in den Konturen, die er in kurzer Amtszeit seiner Partei verpasst hat, mehr zu erkennen als das Profil eines abgefahrenen Sommerreifens.

Funktionäre, die eben erst seinen Vorgänger abserviert hatten, weil er "uns mit seiner politisch übertriebenen Intellektualität fast zur Zwergerlpartei gemacht hat" (Zitat eines steirischen Riesen), haben schweigend zugesehen, wie die Selbstminimalisierung ihrer Partei ohne übersteigerten Aufwand an Intellektualität weitergetrieben wurde, solange sie hoffen konnten, weniger intellektuell gefordert, dafür mehr in der Krone gefeiert zu werden. Erst wenn sich das nicht in Wahlergebnissen niederschlägt, wird's blöd. Solange der Chef der stärksten Partei bei den Koalitionsverhandlungen ohne viel Federlesens und im Zeichen der Wellness nur auf den Finanzminister und andere wichtige Ressorts verzichtete, fanden sie noch brav und solidarisch, dass Personalfragen nicht so wichtig seien. Um ihre Person ging es ja - noch - nicht. Zaghaftes Murren erhob sich erst, als Faymann auch den EU-Kommissar als verspätete Morgengabe an die ÖVP drauflegte. Darum geht es schon bald bei der nächsten Wahl, und daher beginnt man sich nun auch in der SPÖ der Frage zu stellen, warum irgendjemand eine Partei wählen soll, deren Chef Desinteresse an sozialdemokratischer Einflussnahme in der EU von vornherein plakatiert.

Man kann die Ergebnisse in Salzburg und Kärnten nicht direkt dem Regierungsstil des SPÖ-Chefs anlasten, aber der positive Faymann-Effekt, den sich eine Partei von ihrer Spitze ersehnt, ist auch ausgeblieben. So etwas wird krummgenommen, wenn es um die Verteilung von Kollektivschuld geht, und krummer, wenn nächste Niederlagen drohen. Noch bleibt bis zur EU-Wahl ein wenig Zeit für eine Kurskorrektur, sollte der Ruf nach Profil ernstgemeint sein. Unmittelbar gefordert ist die gesamte SPÖ, und allen voran der Bundeskanzler, hingegen im Kampf der Unterrichtsministerin. Mit kalmierenden Wortspenden wäre es da auch nicht mehr getan gewesen, hätte Claudia Schmied nicht den Gedanken an Rücktritt ausgesprochen.

Die Unterrichtsministerin tut genau das, was Faymann fordert. Bei ihrem Budgetkampf geht es nicht um Lehrerhatz oder um abstraktes Taktieren. Ihre Reformen zielen darauf, die Bildungsbarrieren zwischen Arm und Reich zu senken, die Bildungsmisere, die Jugendliche in Arbeitslosigkeit treibt und dem Rechtsextremismus zutreibt, zu beseitigen. Sie zeigt zurzeit mehr soziales Profil als die restliche SPÖ. Sie dabei allein und in koalitionärer Wellness scheitern zu lassen, wäre fatal. Ihre Rücktrittsfantasie ist auch eine Mahnung an die SPÖ, Profil zu gewinnen. Deren Realisierung wäre eine schallende Ohrfeige für den Bundeskanzler.(Günter Traxler/DER STANDARD Printausgabe, 6. März 2009)

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