Verhandlungsteams stehen

5. März 2009, 17:02
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Erster Termin am Dienstag - Burgstaller und Haslauer vereinbarten Stillschweigen über Stand der Verhandlungen - SPÖ hat sieben, ÖVP acht Verhandler nominiert

Salzburg - Salzburgs SP-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und ihr VP-Stellvertreter Wilfried Haslauer haben am Donnerstag einen "Grobfahrplan" für die Verhandlungen über die Neuauflage der Großen Koalition vereinbart. Demnach soll die erste große Verhandlungsrunde am kommenden Dienstag stattfinden. Ihre jeweils achtköpfigen Verhandlungsteams haben beide Parteien mittlerweile nominiert. Außerdem haben Burgstaller und Haslauer bei einem etwa eineinhalbstündigen Vieraugen-Gespräch Stillschweigen über den Stand der Verhandlungen vereinbart.

Geheime Gespräche

Ort und Zeitpunkt ihres Gesprächs hatten Burgstaller und Haslauer geheim gehalten. Im Anschluss teilten sie via Landespressedienst mit, dass ab Dienstag mehrmals pro Woche "intensiv verhandelt" werde. Als erstes sollen die budgetären Eckdaten und die Prognose für die Einnahmen und Ausgaben des Landes in den nächsten Jahren diskutiert werden. Auf dieses Basis sollen dann, ebenfalls kommende Woche, die inhaltlichen Fachgespräche starten. Über den Verhandlungsstand wurde Stillschweigen vereinbart, Zwischenergebnisse will man gemeinsam präsentieren.

Inhaltliche Schwerpunkte soll es bei den Themen Wirtschaft und Beschäftigung, Energie, Soziales, Integration, Kinderbetreuung und Generationen sowie Bildung und Kultur geben. Außerdem wollen beide Parteien über die "Zusammenführung thematisch zusammengehöriger Ressortbereiche" sprechen. Derzeit sind einige Aufgabengebiete der Landesregierung arg zersplittert: So sind drei verschiedene Landesräte für Museen, Volkskultur und Kultur zuständig. Getrennte Zuständigkeiten gibt es auch für Baurecht und Bau sowie für Straßenrecht und Straßenbau.

Verhandlungsteams

Insgesamt werden bei der ersten großen Verhandlungsrunde der Salzburger Koalitionsgespräche am Dienstag bis zu 16 Personen mit am Tisch sitzen. Die ÖVP hat inklusive Parteichef Wilfried Haslauer acht Verhandler nominiert. Die SPÖ hat derzeit sieben aufgestellt, könnte aber noch Nach-Nominierungen vornehmen. Verhandlungen in Untergruppen soll es geben, wenn die Themen das erfordern, hieß es nach dem Treffen der Parteichefs am Nachmittag.

Für die SPÖ verhandeln neben Burgstaller auch die Landesräte David Brenner (Finanzen), Erika Scharer (Soziales) und Walter Blachfellner (Bau und Umwelt) sowie Klubchef Walter Steidl und Parteigeschäftsführer Uwe Höfferer. Etwaige Nach-Nominierungen werde man noch bekannt geben, hieß es in der SPÖ.

Die ÖVP nominierte neben Haslauer auch die Landesräte Doraja Eberle (Familie) und Josef Eisl (Landwirtschaft), sowie Klubobfrau Gerlinde Rogatsch, Landesgeschäftsführer Anton Santner, Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer, den Tennengauer Bezirksobmann Christian Struber und Landtags-Vizepräsident Hans Scharfetter. (APA)

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