Ahndung von Völkermord

4. März 2009, 17:00
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Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist der erste ständige Gerichtshof, der internationale Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord ahnden kann. Er urteilt über Taten von Individuen, nicht über Staaten.

Den 1998 unterzeichneten Gründungsvertrag, das so genannte Rom-Statut, haben bisher 108 Staaten ratifiziert. 2002 nahm das Tribunal seine Arbeit auf. Es hat 18 Richter, den Vorsitz hat der Kanadier Philippe Kirsch inne. Chefankläger ist der Argentinier Luis Moreno Ocampo.

Die erste Anklage erhob das Gericht Ende Jänner 2006 gegen den kongolesischen Milizenchef Thomas Lubanga, der Prozess startete im Jänner dieses Jahres. Eine Untersuchung zu Verbrechen in Staaten, die das Statut von Rom nicht ratifiziert haben, sind nur in Ausnahmefällen möglich. Hier muss der UN-Sicherheitsrat eine Anfrage stellen. Das geschah im Fall Darfur. (DER STANDARD, Printausgabe, 5.3.2009)

 

 

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