Ab Herbst gratis in den Kindergarten

4. März 2009, 16:22
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Niessl: Start für Zweieinhalb- bis Sechsjährige im Herbst - Über Regelung für Kinder unter zwei Jahren wird noch mit der der ÖVP gesprochen

Eisenstadt - Nach einer Gesprächsrunde mit Vertretern der Gemeinden und Städte hat Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) am Mittwochnachmittag in Eisenstadt Details zum geplanten Gratiskindergarten für Kinder bis sechs Jahre präsentiert. Künftig soll der Kindergartenbesuch im Burgenland während einer Kernöffnungszeit von täglich acht Stunden gratis sein. Den monatlichen Beitrag bekommen Eltern bis zu einer Höhe von 45 Euro refundiert.

Hauptwohnsitz im Burgenland

Familien würden durch diese Maßnahme um bis zu 500 Euro im Jahr entlastet, so Niessl. Als Voraussetzungen, um in den Genuss des Gratiskindergartens zu kommen, muss sich der Hauptwohnsitz im Burgenland befinden. Die besuchte Einrichtung muss den gesetzlichen Kriterien entsprechen. Überdies darf beim Kind das Pflichtschulalter noch nicht erreicht sein.

Der durchschnittliche Kindergartenbeitrag liege bei 42 Euro pro Monat, mit 45 Euro sei man darüber hinaus gegangen, so Niessl. Die Förderung des Landes soll künftig bei Kindergärten, die von 20 bis 30 Stunden geöffnet haben, maximal 30 Euro pro Monat betragen. Ab 30 bis 40 Stunden wird mit 40 Euro gefördert. Hält ein Kindergarten mehr als 40 Stunden offen, beträgt der Beitrag 45 Euro. Nicht gefördert werden zusätzliche Angebote, auch das Essen muss weiter bezahlt werden.

Gesetz voraussichtlich mit September in Kraft

Für Kinder in Kinderkrippen soll es monatlich eine Unterstützung von 90 Euro geben, um ein Abwandern in den Kindergarten zu verhindern. Stichtag für die neue Regelung ist der 1. September. Bis dahin haben Gemeinden die Möglichkeit, ihre Kindergartenbeiträge entsprechend anzugleichen. Das Burgenland nehme mit dieser Förderung mit Wien eine Vorreiterrolle bei der Kinderbetreuung ein, so Niessl. Ob auch Kinder unter zweieinhalb Jahren entsprechend unterstützt werden, sei noch Gegenstand von Gesprächen mit der ÖVP, die am Montag stattfinden sollen.

Die Antragstellung durch die Eltern bei der Familienförderung erfolge einmal jährlich, ausgezahlt wird halbjährlich, so Landesrätin Verena Dunst (SPÖ). Wenn es bei den Gesprächen mit der ÖVP am Montag zu einer Einigung kommt, soll die entsprechende Novelle zum Familienförderungsgesetz am 12. März im Landtag einlaufen. Am 16. April könnte der Gesetzesbeschluss gefasst werden, so SPÖ-Klubobmann Christian Illedits. Nach Ablauf der Begutachtungsfrist des Bundes könne das Gesetz voraussichtlich Anfang September in Kraft treten. (APA)

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