Österreichisches Film­institut: Mittelerhöhung wird verschoben

4. März 2009, 13:32
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Budgetverhandlungen des Kultur­ministeriums mit wenig Konkretem

Wien - Die im Regierungsprogramm angestrebte "Anhebung des Bundesbeitrags für das österreichische Filminstitut auf 20 Millionen Euro" wird wohl noch eine Weile auf sich warten lassen. In dem der Austria Presse Agentur vorliegenden Protokoll der Verhandlungen von Kultur- und Unterrichtsministerin Claudia Schmied mit Finanzminister Josef Pröll heißt es: "Die flankierende Vorgabe zur Budgetierung des österreichischen Filminstituts entfällt. Die Aufstockung erfolgt stufenweise nach Bedarf bzw. Höhe der eingegangenen Vorbelastungen."

Im Kulturministerium beteuert man auf Anfrage, es gehe dabei um rein budgettechnische Dinge, mit denen die Flexibilität der einzelnen Ministerien bei ihrer Mittelvergabe erhöht werden soll. Schmied-Sprecher Nikolaus Pelinka: "Das hat mit konkreten Budgetzahlen nichts zu tun". Konkret ist es Schmied offenbar am 23. Februar gelungen, gegenüber den vom Finanzministerium verteilten "Kuchenstücken" jährlich 10 Millionen Euro zusätzlich für Unterricht, Kunst und Kultur zu erreichen - wovon allerdings die für ein verpflichtendes Kindergartenjahr reservierten Mittel wieder abzuziehen sind.

"Investitionen in die kulturelle Infrastruktur werden für den Fall zusätzlicher konzertierter Maßnahmen des Bundes zur Bauinvestitionen thematisiert", heißt es wenig konkret im Verhandlungsprotokoll. (Unter anderem sind Investitionen zur Wiedereröffnung der Kunstkammer im Kunsthistorischen Museum ein dringliches, ausständiges Projekt des Ministeriums - red. Anm.) "Wir kommentieren das alles nicht", beharrt Pelinka, "Wir bleiben aber dabei: Es wird in der Kultur Erhöhungen geben." (APA)

 

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