Rom geht gegen "Doppelwähler" im Parlament vor

4. März 2009, 12:50
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Mit digitalen Fingerabdrücken sollen ausgefuchste Parlamentarier bekämpft werden - Polemik in der Abgeordnetenkammer

Rom - In Italien werden sie ironisch als "Pianisten" bezeichnet: Parlamentarier, die bei Abstimmungen in der Abgeordnetenkammer für fehlende Kollegen mitwählen. Dazu reicht im italienischen Parlament ein Knopfdruck. Mit der einen Hand votieren die Politiker an ihrem eigenen Platz, mit der anderen langen sie zum Knopf ihres daheimgebliebenen Nebenmannes hinüber - fast so, als würden sie zweihändig Klavier spielen. Gegen dieses unzulässige Verhalten will die Abgeordnetenkammer jetzt eine Digitalisierung der Fingerabdrücke der Parlamentarier durchführen, um dem weit verbreiteten Missbrauch bei Abstimmungen den Riegel vorzuschieben.

Diese Maßnahme hat jedoch heftigen Protest in Rom ausgelöst. Erst etwa 400 der insgesamt 630 Abgeordneten haben ihre Fingerabdrücke abgeliefert. Mehr als 200 Abgeordnete verweigerten sich einer Digitalisierung ihrer Fingerabdrücke. Das eigentlich kommende Woche in Kraft tretende neue System richtet sich gegen einzelne Abgeordnete, die bis zu sieben Voten abgegeben haben.

Parlamentspräsident Gianfranco Fini hat dieses Verhalten als "unmoralisch" verurteilt und die "Transparenz" des neuen Systems gelobt. Doch einige Abgeordnete halten die künftigen Kontrollen für nicht akzeptabel. "Mit solchen Methoden tut man der Würde der Volksvertreter Gewalt an", sagte der Abgeordnete Paolo Guzzanti. (APA)

 

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