Wahlkommission lässt Karzai abblitzen

4. März 2009, 12:12
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Termin für Präsidentenwahl bleibt im August - Präsident mit Erlass für Vorverlegung gescheitert - Kanadische Soldaten bei Anschlag getötet

Kabul - Trotz des Drängens von Staatschef Hamid Karzai um eine Vorverlegung wird die afghanische Präsidentenwahl wie geplant erst im August abgehalten: Die staatliche Wahlkommission führte für ihre Entscheidung am Mittwoch Sicherheitsgründe und organisatorische Probleme an. Die Tatsachen scheinen ihr recht zu geben: Auch am Mittwoch explodierte eine Bombe vor dem Hauptstützpunkt der US-Truppen in Bagram und verletzte mehrere Menschen. Drei kanadische Soldaten der internationalen Schutztruppe ISAF erlagen ihren Verletzungen, die sie bei einem Anschlag am Vortag erlitten hatten.

Karzai hatte die Wahlkommission aufgefordert, den Termin um mehrere Monate vorzuverlegen und um ein Datum gebeten, das im Einklang mit der Verfassung stehe. Demnach muss die Abstimmung 30 bis 60 Tage vor dem 22. Mai stattfinden - an diesem Tag endet Karzais fünfjährige Amtszeit.

Der Erlass des Präsidenten vom Samstag bezog sich auf Einwände von verschiedenen Abgeordneten. Diese hatten erklärt, ihn ab dem 22. Mai nicht mehr als rechtmäßigen Präsidenten anerkennen zu wollen. Karzais Forderung nach vorgezogenen Wahlen stieß allerdings ebenfalls auf teils heftige Kritik. Die Opposition erklärte, in so kurzer Zeit könne die Wahl nicht organisiert werden. Kritiker verwiesen auf den strengen afghanischen Winter, durch den viele Gegenden von der Außenwelt abgeschnitten seien. Ein NATO-Sprecher sagte zudem, die Soldaten des Bündnisses könnten eine Wahl im August besser schützen als im April. Bis zum Sommer wollen die USA ihre Truppen am Hindukusch deutlich aufstocken, um im Kampf gegen die radikal-islamischen Taliban besser aufgestellt zu sein. (APA/AP/Reuters)

 

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