Verwunderung über kurzen Prozess gegen Althaus

4. März 2009, 07:33
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"Das ist atypisch - was immer man daraus schlussfolgert"

Frankfurt/Main - Das schnelle Verfahren gegen den Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus hat bei einigen Politikern in Deutschland für Verwunderung gesorgt. "Das ist atypisch schnell - was immer man daraus schlussfolgert", wird der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Gehb, in der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" zitiert.

"Das geht sicherlich ins Guiness-Buch der Rekorde ein. So lange dauern bei uns in Deutschland die Zustellungsfristen. Das wundert mich ein bisschen. Aber nun ist es vorbei. Das ist doch gut", erklärte Gehb. Der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Andreas Schmidt (CDU), zeigte sich von dem Tempo ebenfalls überrascht. Jedoch sagte er der Zeitung zufolge, Österreich sei wie Deutschland ein Rechtsstaat. "Insofern kann man da großes Vertrauen haben."

"Befremdet"

Auch der Spitzenkandidat der Linken bei der Thüringer Landtagswahl, Bodo Ramelow, äußerte sich erstaunt über das schnelle Verfahren gegen Althaus. "Ich bin befremdet über die Art des Gerichtsverfahrens. Ich wusste nicht, dass es in der österreichischen Justiz Turboverfahren gibt. Das macht mich sprachlos", sagte er dem "Hamburger Abendblatt" zufolge. Er frage sich, ob die Justiz bei den normalen Bürgern in Österreich genauso gehandelt hätte wie bei Althaus. "Diese seltsamen Verfahrensumstände kann ich aber nicht Dieter Althaus anlasten", betonte Ramelow.

Althaus war am Dienstag wegen fahrlässiger Tötung vom Bezirksgericht Irdning zu einer Geldstrafe von 33.300 Euro verurteilt worden. Er war am Neujahrstag auf einer Skipiste mit einer 41 Jahre alten Frau zusammengestoßen, die dabei ums Leben kam. Althaus selbst wurde schwer verletzt. An den Witwer der getöteten Frau muss der Politiker 5.000 Euro Schmerzensgeld zahlen. (APA/AP)

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