Neue grüne Parteiführung bis zur nächsten Wahl

3. März 2009, 20:36
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Schwaighofer: Wahlziel wegen "bundespolitischem Gegenwind" verpasst - Übergabe an neue Parteiführung in den nächsten fünf Jahren - "Gehe in keine Wahl mehr"

Salzburg - Die Salzburger Grünen haben am Dienstagabend über das weitere Vorgehen nach der Landtagswahl beraten. Parteichef Cyriak Schwaighofer kündigte im Anschluss eine geordnete Übergabe an eine neue Parteiführung bis zur nächsten Landtagswahl an. Der Parteivorstand habe ihn einstimmig aufgefordert, als Parteichef weiterzumachen, so Schwaighofer. Drei Perioden im Landtag halte er aber für "ausreichend für dieses intensive Geschäft".

Daher werde er den Umbau an der Parteispitze in der kommenden Legislaturperiode gut vorbereiten und "irgendwann im Lauf der Periode" abtreten: "Es geht darum, dass bei der nächsten Wahl ein neues Team antreten wird."

"Bundespolitischer Gegenwind"

Gleichzeitig betonte Schwaighofer, dass nicht das verpasste Wahlziel, bei der Landtagswahl drei Mandate und damit Klubstatus zu erreichen, für diese Entscheidung verantwortlich sei: Der Parteivorstand habe das Ergebnis zwar als nicht überragend bewertet, sei bei der Analyse aber zum Schluss gekommen, dass letztlich auch der "bundespolitische Gegenwind" für das verfehlte Wahlziel verantwortlich sei. Letztlich hätten nur einige Zehntel-Prozentpunkte auf das dritte Mandat gefehlt und diese seien wohl auf die Streitereien um die verhinderte EU-Kandidatur des Europaabgeordneten Johannes Voggenhuber zurückzuführen, so Schwaighofer.

Dass die Grünen in der Landeshauptstadt Salzburg deutlich besser abgeschnitten haben als in den Landgemeinden, führte Schwaighofer auf die dortige Wählermobilisierung im Zusammenhang mit der zeitlichen Gemeinderatswahl zurück. Dort sei es darum gegangen, den Sitz von Johann Padutsch in der Stadtregierung zu sichern und diesen nicht an die FPÖ zu verlieren. Einen derartigen Mobilisierungseffekt habe es auf dem Land nicht gegeben. Außerdem hätten die Grünen in der Stadt von der Debatte um das Paracelsus-Bad, das gegen den Willen von Grünen und FPÖ abgerissen werden soll, profitiert. (APA)

 

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