37 Staaten überlegen angeblich Rückzug von IStGH

3. März 2009, 16:21
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BNei Anklage gegen Bashir - Kritik vor allem aus afrikanischen Ländern

Nairobi/Khartum - Bis zu 37 Staaten, unter anderem aus Afrika, wollen angeblich den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nicht länger anerkennen, sollte ein internationaler Haftbefehl gegen Sudans Staatspräsidenten Omar al-Bashir ergehen. Die sudanesische Zeitung "Sudan Tribune" berichtete am Dienstag in ihrer Online-Ausgabe, Abdul Salam al-Tereyki, der libysche Minister für Afrika-Angelegenheiten, habe diese Zahl während eines Besuchs in Khartum genannt. Libyen hat derzeit den Vorsitz in der Afrikanischen Union (AU).

Sudanesischen Medienberichten zufolge bekräftigte al-Tereyki bei einem Treffen mit al-Bashir am Dienstag einmal mehr, dass die AU einen Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten ablehne. Die Auseinandersetzung müsse innerhalb Afrikas gelöst werden, ohne Einmischung von außen.

Vorwurf der Einseitigkeit

Al-Baschir soll für Kriegsverbrechen in der Krisenregion Darfur angeklagt werden. Bei dem Konflikt haben sich die Schwarzafrikaner im Sudan gegen die Zentralregierung in Khartum aufgelehnt, die den Aufstand zum Teil brutal niederschlagen ließ. Hunderttausende kamen um.

Im vergangenen Monat hatte bereits Jean Ping, der Vorsitzende der AU-Kommission, den Internationalen Strafgerichtshof als einseitig kritisiert, da er derzeit nur gegen Afrikaner ermittle. Das Gericht befasst sich derzeit mit Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Uganda, der westsudanesischen Krisenprovinz Darfur, der Zentralafrikanischen Republik und dem Kongo. (APA/dpa)

 

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