Brüssel schließt beschleunigte Euro-Einführung nicht aus

3. März 2009, 16:02
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Brüssel - Eine Beschleunigung der Verfahren zur Einführung des Euro scheint nicht mehr ausgeschlossen. Die EU-Kommission erklärte am Dienstag zwar, die Debatte über eine verkürzte Teilnahme der Kandidatenländer am Europäischen Wechselkursmechanismus sei verfrüht. Kommissionssprecherin Amelia Torres fügte aber hinzu: "Das ist eine Debatte, die wir 2011 mit Blick auf Polen führen werden." Warschau strebt die Einführung des Euro für 2012 an und fordert, die zweijährige Vorbereitungszeit im Wechselkursmechanismus zu verkürzen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich auf dem EU-Gipfel am Sonntag ablehnend zu einer Fristverkürzung. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy zeigte sich dagegen offen für eine Diskussion über die sogenannten Konvergenzkriterien, die für eine Einführung des Euro erfüllt werden müssen.

Diese Regeln sehen bisher vor, das ein Land nur aufgenommen kann, wenn es zwei Jahre lang am Wechselkursmechanismus teilgenommen hat. Das heißt, der Wechselkurs der nationalen Währung gegenüber dem Euro darf eine vorgegebene Schwankungsbreite nicht überschreiten.

Polen ist am Wechselkursmechanismus bisher nicht beteiligt. Wenn Warschau den Euro wie geplant Anfang 2012 einführen will, müsste über die Bewerbung noch 2011 entschieden werden. Üblicherweise gibt die EU-Kommission ihre Stellungnahme im Mai ab. Polen müsste also theoretisch noch in diesem Frühjahr dem Wechselkursmechanismus beitreten, damit die EU-Kommission im Mai 2011 eine positive Empfehlung abgeben kann. Angesichts der heftigen Währungsschwankungen im Zuge der Finanzkrise wäre ein Beitritt zum jetzigen Zeitpunkt aber wenig erfolgversprechend.

Kommissionssprecherin Torres wies am Dienstag indes darauf hin, dass es in der Vergangenheit bereits Abweichungen von der Zweijahresfrist gegeben habe. So empfahl die Kommission im Mai 2006 eine Aufnahme Sloweniens in die Eurozone, obwohl das Land damals erst 22 Monate lang am Wechselkursmechanismus teilnahm. Die Empfehlung wurde damals unter dem Vorbehalt ausgesprochen, dass der slowenische Tolar auch bis zur endgültigen Entscheidung der EU-Finanzminister im Juli die vorgegebene Schwankungsbreite einhalten werde. Ausnahmen gab es nach Angaben von Torres auch für Italien und Finnland. (APA/AP)

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