"SPÖ wird noch viele blaue Wunder erleben"

3. März 2009, 08:43
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Die FPÖ gewinnt in Zeiten der Krise immer mehr Arbeiterstimmen - Politologe Plasser: "Déjà-Vu" aus Haiders Hochphase Ende der 90er

Die Arbeitsplatzproblematik war in Salzburg das wichtigste Thema für die Wahlentscheidung. 73 Prozent der Befragten einer SORA-Wahltagserhebung gaben an, dass sie wegen dieser Frage ihre Entscheidung für eine Partei getroffen haben. Ein Thema, von dem die SPÖ, die ehemalige Arbeiterpartei, hätte profitieren können - doch die Sozialdemokraten haben nicht nur in Kärnten, sondern auch in Salzburg stark verloren. Hat die SPÖ den Titel der klassischen "Arbeiterpartei" endgültig an die FPÖ abtreten müssen, die zumindest in Salzburg der SPÖ viele Stimmen wegnehmen konnte? In Salzburg haben am vergangenen Sonntag 31 Prozent der Arbeiter FPÖ gewählt, aber nur 25 die SPÖ. In Kärnten haben 47 Prozent der Arbeiter sich für das BZÖ entschieden - 15 für die SPÖ.

Josef Muchitsch, Nationalratsabgeordneter und Vertreter des Arbeiterflügels der SPÖ, zeigt sich im Gespräch mit derStandard.at tief betroffen vom Wahlausgang - besonders in Salzburg. "Es stimmt mich bedauerlich, dass ein politisches Zugpferd wie Gabi Burgstaller diesem Trend nach rechts nicht entgegenwirken und ihn aufhalten konnte, und dass in Zeiten einer noch nicht erreichten Wirtschaftskrise die ArbeitnehmerInnen vom sozialen zum rechten Bereich abwandern", sagt er.

Angst um Arbeitsplatz

In Zukunft müsse man den ArbeitnehmerInnen "klarere Botschaften im Bereich der Arbeitsplatzsicherung und beim Ausländerthema mitgeben". Die Menschen hätten Angst um ihren Arbeitsplatz, es entstehe Neid und das "Suchen nach Schuldigen". Die FPÖ bringe dann das "Schreckgespenst Ausländer" und sensibilisiere die Menschen dafür.

Muchitsch fordert nicht nur schön formulierte Theorie-Floskeln, die Botschaften müssten glaubhaft und transparent sein. Die Bundesregierung solle "Tacheles" reden: "Man muss das eine oder andere Mal den Kuschelkurs verlassen und manchmal härter auf den Tisch hauen."

"Arbeiterpartei neuen Typs"

Andreas Mölzer, EU-Parlamentarier der FPÖ, sagt im Gespräch mit derStandard.at, die FPÖ sei die "Arbeiterpartei neuen Typs". Sie könne seit Ende der 90er Jahre mit sozialpolitischen Aussagen punkten. Und "in der Krise", so Mölzer, merke der "viel zitierte kleine Mann", dass das politische Establishment versagt habe und wende sich der FPÖ zu.

Die FPÖ sei aber keine "sozialistische Partei, sondern Arbeiterpartei mit nationaler Solidarität", so Mölzer. "Wir verfallen nicht dem Sozialismus, sondern versuchen, die eigenen Arbeitsplätze zu sichern."

Auch in Zukunft werde das Thema Arbeitsmarkt "neben den traditionellen Themen" ein zentrales Thema der FPÖ bleiben. Aber man werde im Gegensatz zur SPÖ auf "Vorrang vor Zuwanderern" pochen.

Mölzer bezeichnet es als einen "Irrtum der SPÖ", dass Faymann mit "Kampflächeln" Probleme lösen kann: "Die SPÖ wird noch viele blaue Wunder erleben."

"Nachhaltige politische Neuausrichtung"

Politologe Fritz Plasser von der Universität Innsbruck sagt im Gespräch mit derStandard.at, man erlebe momentan ein "Déjà-Vu". Denn Ende der 90er Jahre, als Jörg Haider viele Gewinne zu verzeichnen hatte, hätten 47 Prozent der ArbeiterInnen die FPÖ gewählt, junge männliche Arbeiter sogar fast ausschließlich.

Dieses Muster habe sich jetzt wiederholt und sei auch schon vor den Kärntner und Salzburger Landtagswahlen am Sonntag da gewesen. Es sei nicht unmittelbar damit erklärbar, was die SPÖ für eine Performance liefere. Vielmehr gehe es um eine "nachhaltige politische Neuausrichtung": "Es ist verstärkt die Bereitschaft da, die FPÖ zu wählen."

Plasser glaubt hinsichtlich des FP-Stimmenanteils auch, dass "Potenzial nach oben noch da" ist. Das sei aber auch abhängig vom weiteren Verlauf der Wirtschaftskrise.

"Keine Arbeiterpartei mehr"

Ein wenig anders sieht das Christoph Hofinger vom Meinungsforschungsinstitut SORA. Er sagt im Chat mit derStandard.at, dass im Gegensatz zu früher die ArbeiterInnen "mobile WählerInnen" geworden sind. Keine Partei sei eine "Arbeiterpartei" mehr, "für alle spielen etwa PensionistInnen und Angestellte zahlenmäßig als Wählergruppe eine größere Rolle". (Rosa Winkler-Hermaden, derStandard.at, 3.3.2009)

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    Foto: APA/Hartmann

    Heiß umfehdet, wild umstritten: Wer überzeugt die WählerInnen in der Krise? Wer ist die "Arbeiterpartei"?

  • Politologe Fritz Plasser zum Wahlverhalten der ArbeitnehmerInnen: "Es ist verstärkt die Bereitschaft da, die FPÖ zu wählen."
    foto: standard, fischer

    Politologe Fritz Plasser zum Wahlverhalten der ArbeitnehmerInnen: "Es ist verstärkt die Bereitschaft da, die FPÖ zu wählen."

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