Verpflichtung wird aufgeschoben

2. März 2009, 10:26
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Familienstaatssekretärin Marek und Länder trafen sich erstmals offiziell - Verpflichtung soll bis Ende Mai geklärt werden

Wien  - Der Kindergartenbesuch für Fünfjährige wird ab Herbst österreichweit halbtags gratis. Das hat Familienstaatssekretärin Christine Marek am Montag nach einer ersten Verhandlungsrunde mit den Ländern bekräftigt. Wann das letzte Kindergartenjahr verpflichtend wird, müsse noch diskutiert werden, so Marek.

Abklärung bis Ende Mai

Die sogenannte 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern betreffend das Gratis-Kindergartenjahr für Fünfjährige soll laut Familienstaatssekretärin Christine Marek bis Mai fertig sein. Bis dahin gelte es zu klären, ab wann und in welcher Form das letzte Kindergartenjahr vor Schuleintritt verpflichtend wird, erklärte Marek am Montag in Wien. Derzeit warte man noch auf konkrete Zahlen der Länder, wie es um die Verfügbarkeit von Kindergartenplätzen stehe. Aus rechtlicher Sicht wolle man außerdem noch verfassungsrechtliche Expertisen erstellen lassen.

Bedarf wird nun erhoben

Laut den Geburtenzahlen der Statistik Austria werden Marek zufolge etwa 80.700 fünfjährige Kinder das Gratis-Angebot nutzen können. Die Betreuungsquote der Fünfjährigen sei zwar in den Bundesländern verschieden, aber generell sehr hoch, meinte Marek. Nach einer Bestandsaufnahme soll nun der unterschiedliche Bedarf an Kindergartenplätzen in den Ländern erhoben werden.

Fest steht aber, dass der Bund den Ländern ab Herbst für die Kindergartenjahre 2009/2010 und 2010/2011 jeweils 70 Millionen Euro zur Verfügung stellt, um die Elternbeiträge auszugleichen. Bevor entschieden wird, in welcher Form sich der Bund ab dem Jahr 2011 beteiligt, werde es eine Evaluierung geben, so Marek.

Geld für Fünfjährige

Für die Verteilung der Mittel habe man die "fairste Lösung" gefunden, meinte Marek. So werden die 70 Millionen Euro nach der Anzahl der Fünfjährigen im jeweiligen Bundesland ausgezahlt. Das sei von allen Ländern begrüßt worden, bekräftigte Marek. Damit würden auch jene Länder, die den Kindergartenbesuch jetzt schon gratis anbieten, nicht schlechter gestellt. Die dadurch eventuell freiwerdenden Mittel sollen allerdings wieder in die Kinderbetreuung investiert werden, wobei den Ländern "möglichst große Autonomie" zukommen soll, betonte die Staatssekretärin.

Generell sprach Marek nach der ersten Verhandlungsrunde mit den Ländern von einem "konsensualen" und "konstruktiven" Gespräch, die (ÖVP-)Vertreter aus Niederösterreich, dem Burgenland, Tirol und Oberösterreich zollten bei der Pressekonferenz der Staatssekretärin im Gegenzug Lob für die gute Zusammenarbeit. (APA)

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