Vorläufiges Aus für blau-orange Kooperationspläne

1. März 2009, 18:19
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Die Orangen sind in Kärnten erfolgreich, die Blauen in allen anderen Ländern - Wiedervereinigungspläne sind damit obsolet

Das BZÖ bleibt auch nach den Landtagswahlen vom Sonntag eine Kärnten-Partei. Seit der Abspaltung der Orangen von der FPÖ im April 2005 konnten die Orangen in anderen Bundesländern wenig bis gar nicht reüssieren. Auf Bundesebene blieb man bei zwei Nationalratswahlen deutlich hinter der FPÖ von Heinz-Christian Strache. Mit dem mittlerweile verstorbenen Jörg Haider an der Spitze konnte das BZÖ zuletzt aber im Oktober 2008 überraschend auf über zehn Prozent zulegen.

Was jeden Wahlkampf und jedes Wahlergebnis begleitet, ist eine Debatte über eine Wiedervereinigung. Vor dem Wiedererstarken Jörg Haiders im Herbst 2008 gingen die Initiativen meist vom BZÖ aus. Immer wieder wurden der FPÖ Kooperationen angeboten, was die blaue Führungsmannschaft um Strache und Generalsekretär Herbert Kickl aber stets vehement zurückwies. Zu groß war der Hass auf einzelne BZÖ-Protagonisten nach der Trennung 2005. Auch vor persönlichen Beschimpfungen wurde nicht zurückgeschreckt.

Streit um das Erbe

Seit der letzten Nationalratswahl - und vor allem seit dem Unfalltod Jörg Haiders - hat sich das Bild allerdings gewandelt. Nun spricht die FPÖ wieder von einer engeren Zusammenarbeit. In Kärnten warb FPÖ-Spitzenkandidat Mario Canori im Wahlkampf ganz offiziell für eine Wiedervereinigung mit dem BZÖ "unter dem Dach der FPÖ". Strache versuchte sich als "wahren Erben" Haiders zu inszenieren.

In den letzten Tagen und Wochen machten sogar Gerüchte die Runde, Strache habe sich mit dem Kärntner BZÖ-Chef Uwe Scheuch - dem eigentlich starken Mann bei den Orangen - längst auf eine Machtteilung samt stärkerer Kooperation geeinigt. Die kolportierte Variante: Die FPÖ unterstütze das BZÖ im Kärntner Landtag, dafür würden die Kärntner Nationalratsabgeordneten im Laufe der Legislaturperiode zur FPÖ überwechseln. Beim BZÖ wären bei diesem Szenario nur die Nichtkärntner geblieben.

Mit dem Wahlergebnis vom Sonntag (die FPÖ ist nicht im Landtag vertreten) dürften derartige Pläne, so es sie tatsächlich gegeben hat, aber wieder obsolet sein. Der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler ist durch seine Zugewinne "einzementiert", wie es ein BZÖ-Insider sagt. Uwe Scheuch, dem immer wieder Ambitionen auf den Landeshauptmann-Sessel nachgesagt wurden, muss wohl zumindest fünf Jahre auf seine nächste Chance warten. Er kündigte am Sonntag bereits an, als Landeshauptmann-Stellvertreter zur Verfügung zu stehen.

Ein Problem bleibt dem BZÖ aber auch nach dem Wahlsonntag erhalten: Außerhalb Kärntens kommt die Partei nicht auf die Beine. In Salzburg schaffte es der wenig bekannte Spitzenkandidat Markus Fauland nicht, der FPÖ Wähler abspenstig zu machen. Dafür konnte FPÖ-Spitzenkandidat Karl Schnell im Sog der Bundespartei kräftig zulegen.

Auch bei allen Landtagswahlen davor konnte das BZÖ nicht punkten. Bei der ersten Wahl nach der Abspaltung, der steirischen Landtagswahl 2005 errangen die Orangen 1,7 Prozent. Im Burgenland trat man im selben Jahr mangels Erfolgsaussicht erst gar nicht an. Bei den Wiener Landtagswahlen 2005 musste sich Peter Westenthaler mit seinen Parteifreunden mit mageren 1,2 Prozent begnügen. In Niederösterreich kam man im Vorjahr sogar noch mehr unter die Räder: Nur 0,7 Prozent der Wahlberechtigten machten beim BZÖ ihr Kreuzerl. Als Folge davon entschied man sich in Tirol ebenfalls gegen ein Antreten. (DER STANDARD, Printausgabe, 2.3.2009)

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