SPÖ will LH für stimmenstärkste Partei

1. März 2009, 18:44
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Geschäftsführer Höfferer kündigt Koalitionsverhandlungen mit ÖVP an - Freude bei FPÖ und Grüne - Keine Fusion FP-BZÖ

Salzburg - Sollten sich die Hochrechnungen bewahrheiten, will die Salzburger SPÖ nun Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP führen. "Was wir vor der Wahl gesagt haben, gilt auch nach der Wahl", sagte SP-Geschäftsführer Uwe Höfferer am Sonntag zur APA, angesprochen auf eine mögliche rot-blaue Koalition. Und: "Wir gehen davon aus, dass die stimmenstärkste Partei den Landeshauptmann stellt." Bundeskanzler Werner Faymann wollte zum Ergebnis noch nicht konkret Stellung beziehen. Man warte auf die konkreten Ergebnisse. Er habe aber ein "positives Gefühl" für Salzburg.

ÖVP-Parteimanager Anton Santner kündigte an, seine Partei werde "gestärkt" in Koalitionsverhandlungen gehen und verwies auf den sich abzeichnenden nur noch knappen Mandatsvorsprung der SPÖ. Das zeige, dass die "Wohlfühlpolitik" von Gabi Burgstaller nicht viel bewegt habe. Die SPÖ solle nun zur Sachpolitik zurückkehren, so Santner gegenüber der APA.

Grüne und FPÖ zufrieden

Die Freiheitlichen freuten sich nach der ersten Hochrechnung über einen "großartigen Erfolg" in Salzburg, dennoch sei wieder mit einer rot-schwarzen Landesregierung zu rechnen. Auch die Grünen zeigten sich zufrieden. "Wir freuen uns über das dritte Mandat in Salzburg. Es ist gelungen, das Thema Energiewende in Verbindung mit Arbeitsplätze zu bringen", so Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny.

Der Salzburger BZÖ-Spitzenkandidat Markus Fauland hat das Scheitern an der Fünf-Prozent-Marke gelassen genommen. Auch die Grünen hätten drei Anläufe gebraucht, bis sie den Einzug in den Landtag geschafft hätten, meinte er beim Eintreffen im Chiemseehof. Zusätzlich sei die Fünf-Prozent-Grenze ein hohes Hindernis für neue Parteien. Mit dem Einzug in den Salzburger Gemeinderat sei jedenfalls die Basis gelegt worden, dass das BZÖ im Bundesland weiter vertreten sei.

Keine Wiedervereinigung

Das BZÖ hat sich am Sonntag über die Wahlergebnisse in Kärnten und der Stadt Salzburg gefreut. In Kärnten sei dem Bündnis ein "großartiges Ergebnis" gelungen, die Zugewinne hätten alle überrascht und erfreut, erklärte Obmann Herbert Scheibner gegenüber der APA. Den Avancen von FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, der erneut eine mögliche Wiedervereinigung des freiheitlichen Lagers in den Raum gestellt hatte, erteilte er gleichzeitig eine klare Absage.

"Es gibt überhaupt keine Diskussion über eine Fusion. Wir kooperieren mit allen konstruktiven Kräften, aber das ist kein Thema. Die Menschen haben bewusst das BZÖ gewählt", so Scheibner. Eine Wiedervereinigung würde einer "Missachtung" des Wählerwillens gleichkommen. Die Trennung der Parteien habe "Gründe" gehabt, stellte der Bündnisobmann fest. (APA)

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