SPÖ und ÖVP mit je 35 Prozent gleichauf

27. Februar 2009, 10:41
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Grüne liegen mit 11 Prozent vor FPÖ mit 8 Prozent - Hans-Peter Martin erhält Zustimmung von 9 Prozent der Befragten

Brüssel/Wien  - Bei der EU-Wahl würden nach einer jüngsten Umfrage des Linzer "market"-Instituts die beiden Großparteien SPÖ und ÖVP mit je 35 Prozent um den ersten Platz streiten. Die Grünen kämen demnach auf 11 Prozent, die FPÖ auf acht, Hans-Peter Martin - allerdings gemeinsam mit anderen Listen - auf neun Prozent. Dem BZÖ werden zwei Prozent prognostiziert. Werner Beutelmeyer von "market" erklärte dazu gegenüber der APA, die guten Werte für SPÖ und ÖVP seien offenbar auch auf die positive Bewertung der bisherigen Regierungsarbeit zurückzuführen.

Große Unentschlossenheit

Martin habe das Problem, dass er in letzter Zeit offenbar zu wenig Aufmerksamkeit erreicht habe. Nicht enthalten in der Umfrage ist ein mögliches Antreten der EU-kritischen Libertas. Dabei ist zu berücksichtigen, dass nur 17 Prozent der Befragten (Sample 1.000) bereits sicher wissen, wen sie wählen werden. 47 Prozent wissen ungefähr, wem sie ihre Stimme geben wollen und 36 Prozent wissen es noch nicht.

Österreicher weiterhin EU-Skeptisch

Beutelmeyer sprach von einer gespaltenen Bewertung der EU durch die Österreicher, "die sagen immer noch, da kocht jeder sein eigenes Süppchen". Generell geht aus der Umfrage hervor, dass die Österreicher trotz Wirtschafts- und Finanzkrise EU-skeptisch geblieben sind. Das in einigen anderen EU-Staaten kolportierte Zusammenrücken in Krisenzeiten sehen nur 24 Prozent der 1.000 Befragten. 49 Prozent glauben nicht daran, dass die EU-Staaten in der Krise das Gemeinsame vor das Trennende stellen, 27 Prozent haben dazu keine Meinung.

An Bedeutung hat die EU-Mitgliedschaft nur für 26 Prozent der Befragten gewonnen. 28 Prozent glauben, dass die Bedeutung verloren hat. Für 35 Prozent ist sie gleichgeblieben. Ob die EU-Wirtschaftspolitik in die richtige Richtung geht, sehen 36 Prozent, 34 Prozent verneinen dies und 30 Prozent wissen es nicht. Und nur 18 Prozent glauben, dass man in der EU heute mehr weiter bringt als vor fünf Jahren. 34 Prozent glauben dies nicht und für 48 Prozent hat sich nichts verändert.

Niedrige Wahlbeteiligung

Ein wesentlicher Faktor für den Ausgang der EU-Wahlen dürfte auch die Wahlbeteiligung spielen. Diese ist bei den vergangenen drei Urnengängen kontinuierlich gesunken. Machte sie 1996 noch 67,73 Prozent aus, sank sie 1999 auf 49,40 und ging 2004 auf 42,43 Prozent und den absoluten Tiefstwert zurück. Bei den kommenden Wahlen im Juni könnte es ein weiteres Absacken geben. Und dies, obwohl die EU-Wahlen 2009 die größten länderübergreifenden Wahlen in der Geschichte sind. Doch werden sie wie in vielen anderen EU-Staaten auch eher als ein Ausdruck des Protests gegen eine allmächtige EU einerseits und gegen die Politik der Regierung im eigenen Land andererseits gesehen. (APA)

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