Bisher sechs Parteiprogramme

25. Februar 2009, 10:19
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Neues Programm soll jenes aus dem Jahr 1995 ersetzen

Wien - Nach 14 Jahren will sich die ÖVP ein neues Parteiprogramm geben. Es soll das insgesamt siebente seit 1945 werden und das sogenannte "Wiener Programm" aus dem Jahr 1995 ersetzen. Ebenso wie dieses derzeit noch gültige, unter der Federführung des früheren Verteidigungsministers Werner Fasslabend erstellte, soll nach Angaben von Generalsekretär Fritz Kaltenegger auch die Ausarbeitung des neuen Programms rund zwei Jahre in Anspruch nehmen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg gab sich die ÖVP mit den "Programmatischen Leitsätzen" ihr erstes Programm. Voran stand das Bekenntnis zu einem "neuen, freien, selbstständigen und lebensfähigen Österreich, das nach den Grundsätzen echter Demokratie gestaltet und regiert wird".

1952 entstand das Grundsatzprogramm "Alles für Österreich". Darin wurde ein deutliches Bekenntnis zum Christentum aufgenommen, die damalige Wendung zum Raab-Kamitz-Kurs wurde dagegen nicht im Programm proklamiert.

1958 folgte das Innsbrucker Grundsatzprogramm "Was wir wollen". Dabei wurde der erfolgreiche Raab-Kamitz-Kurs programmbestimmend. Der ideologische Zusammenhalt der ÖVP war deutlich auf "Antisozialismus" und "Antimarxismus" gerichtet.

1965 schließlich wurde das "Klagenfurter Manifest" verabschiedet. In dem "familienhaft-harmonistischen" Gesellschaftsbild dieses Programms war der Staat ein Randbereich ordnender Gerechtigkeit, das soziale Leben weitgehend traditionell und statisch, Konflikte vermeidbare Pannen, die tatsächlichen Probleme der Industriegesellschaft wurden aber kaum reflektiert, heißt es in einer ÖVP-Broschüre.

1972 kam das "Salzburger Programm". Darin wurde versucht, ein aufgeschlossenes, modernes und problemorientiertes Profil zu gewinnen. Dieses Papier "hielt" von allen Parteiprogrammen am längsten.

Es wurde am 21. April 1995 vom Parteitag in der Hofburg beschlossenen "Wiener Programm" abgelöst. In der Präambel dieses neun Punkte umfassenden, 29 Seiten starken Programms definiert die ÖVP die christliche und humanistische Tradition Europas als ihre Wurzeln. Neu aufgenommen wurden damals das Prinzip der Ökosozialen Marktwirtschaft sowie das Abrücken von der Neutralität. (APA)

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