Libertas will bei EU-Wahlen antreten

24. Februar 2009, 12:55
2 Postings

Irischer EU-Skeptiker sucht Gleichgesinnte

Bratislava (APA) - Die von dem irischen EU-Kritiker Declan Ganley gegründete Partei Libertas wird auch in der Slowakei aktiv. "Wir wollen Libertas als slowakische Partei anbieten", erklärte Ganley laut slowakischen Medienberichten am gestrigen Montag in Bratislava. Die Gruppierung hat laut Libertas-Sprecher John McGuirk schon damit begonnen, Unterschriften zu sammeln. Zu den prominentesten Politikern, an die Libertas in der Slowakei herangetreten ist, zählen nach Angaben der Libertas-Homepage unter anderem Ex-Premier Jan Carnogursky und Ex-Innenminister Vladimir Palko.

In der Slowakei müssen Parteien, die sich neu registrieren wollen, 10.000 Unterschriften vorlegen. Ganley zufolge soll die Partei bei der diesjährigen Europawahl im Juni antreten. Gründer Ganley sucht derzeit in allen EU-Mitgliedsländern nach Kandidaten. Ableger der irischen Partei gibt es bereits in Tschechien und Polen. Einer der prominentesten Unterstützer der EU-kritischen Haltung der Partei ist der tschechische Präsident Vaclav Klaus.

Der parteifreie EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin könnte hierzulande die Partei unterstützen. Bisher hat sich Martin, der früheren Angaben zufolge ein Antreten für Libertas erwägt, aber noch nicht dazu geäußert. Auch das BZÖ ließ eine mögliche Kooperation mit "Libertas" offen. Um bei der Europawahl in Österreich antreten zu können, muss Libertas Unterstützungserklärungen von mindestens 2.600 Wahlberechtigten vorlegen. Ein Wahlvorschlag kann aber auch von drei Nationalratsabgeordneten oder einem EU-Abgeordneten unterstützt werden.

Die irische Bewegung hatte mit ihrer Kampagne gegen den EU-Reformvertrag beim Referendum in Irland im vergangenen Juni einen großen Erfolg verbucht. Die Iren stimmten mit 54 Prozent der Stimmen gegen das Vertragswerk, was die Europäische Union in eine schwere Krise stürzte. (APA)

Share if you care.