EU-Außenminister offenbar über Bosnien-Beauftragten einig

24. Februar 2009, 13:53
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Spindelegger: "Breite Unterstützung" für Österreicher Inzko - Noch kein formeller Beschluss

Brüssel - Die EU-Außenminister haben Einigung über den Hohen Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina erzielt, gab der EU-Außenbeauftragte Javier Solana laut Nachrichtenagentur Reuters am Montagabend in Brüssel bekannt. Solana nannte keinen Namen, nach internationalen Medienberichten soll es sich um den österreichischen Diplomaten Valentin Inzko handeln. Außenminister Michael Spindelegger (V) hatte gegenüber der APA erklärt, die bisherige Diskussion habe gezeigt, "dass es eine breite Unterstützung für die Kandidatur von Österreichs Valentin Inzko gibt". Inzko war 1996-1999 der erste Nachkriegsbotschafter Österreichs in Bosnien gewesen.

Konsultationen mit USA und Russland

Einen formellen Beschluss fassten die EU-Außenminister noch nicht. Dieser ist erst nach Konsultationen mit den anderen Mitgliedern des Friedensimplementierungsrates (PIC) für Bosnien-Herzegowina - darunter die USA und Russland - zu erwarten, sagte Spindeleggers Sprecher Alexander Schallenberg der APA am Dienstag auf Anfrage. Der bisherige Hohe Repräsentant, der seit 2007 amtierende Slowake Miroslav Lajcak, war im Jänner zum Außenminister seines Landes ernannt worden.

Die EU-Kommission hat Berichte, wonach der österreichische Diplomat Valentin Inzko neuer EU-Sonderbeauftragter für Bosnien wird, weder bestätigt noch dementiert. Sie habe keine Information und sie könne nichts bestätigen, erklärte die Sprecherin von Erweiterungsklommissar Olli Rehn, Krisztina Nagy, am Dienstag in Brüssel. Die Entscheidung müsse vom Friedensimplementierungsrat (PIC) für Bosnien-Herzewogina getroffen werden.

Zuvor war unter anderem auch eine Kandidatur des Briten Emyr Jones Parry im Gespräch gewesen. Die Regierung der kleineren bosnischen Entität, der bosnischen Serben-Republik (Republika Srpska), hatte sich allerdings in der Vorwoche gegen die Nominierung eines britischen Repräsentanten ausgesprochen. Der britische Diplomat Paddy Ashdown, der 2002-2005 Bosnien-Beauftragter gewesen war, wurde von den Serben als parteiisch und voreingenommen kritisiert. (APA)

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